Äußerungen zum Stand der rumänisch-amerikanischen Beziehungen

Bekannt als Tag der Unabhängigkeit, ist der 4. Juli ein Bundesfeiertag in den USA. Die Botschaft der Vereinigten Staaten veranstaltete in Bukarest zu diesem Anlass einen Empfang, an dem auch der rumänische Ministerpräsident Victor Ponta zu Gast war.

Mihai Pelin, 04.07.2013, 14:26

Rumänien und die Vereinigten Staaten pflegen ausgezeichnete Beziehungen, denn sie teilen gemeinsame Ziele, Werte und Bestreben“. Diese Äu‎ßerung machte der Handelsbeautftragte der US-Botschaft in Bukarest Duane Butcher, anlä‎ßlich des Empfangs zum amerikanischen Nationalfeiertag am 4. Juli. In seiner Ansprache bedankte er sich bei Rumänien für seinen militärischen Beitrag in Afghanistan, Irak und Kosovo. Der Diplomat hob au‎ßerdem hervor, dass die Stabilität einer Demokratie anhand der Stabilität und Unabängigkeit seiner Anstalten und an der Verpflichtung gegenüber der Rechtsstaatlichkeit bemessen wird. Er sagte, dass seit der politischen Krise Rumäniens 2012, in dem Jahr der seitdem vergangen ist, das Hauptanliegen der amerikanischen Seite, der Schutz der demokratischen Anstalten Rumäniens und die Unterstützung der Rechtsstaatlichkeit gewesen sei. Viele amerikanische Unternehmen haben in Rumänien investiert und schufen tausende Arbeitsplätze, so Duane Butcher, und einige von ihnen können zur energetischen Unabhängigkeit Rumäniens beitragen.

Seinerseits zählte Ministerpräsident Victor Ponta, der an dem Ereignis anwesend war, die Energiekonzerne auf, über die er meint, dass sie Rumänien bei der Ausschöpfung seines noch nicht entdeckten Potentials unterstützen können. Der bukarester Regierungschef bezog sich auch auf die aktuelle Lage der rumänischen Politik. Das Land sei stabil und könne sich als berechenbarer Partner der Vereinigten Staaten erweisen, sagte er.

Unterdessen sagte der amerikanische Vertreter, was die Frage der Visa angeht, dass es noch einiges dauern wird, bis die Rumänen in die USA ohne Visum einreisen können, höchstwahrscheinlich noch einige Jahre“. Obwohl das Wei‎ße Haus die Vereinfachung der Aufnahmebedingungen in das Programm Visa Waver befürwortet, dauert es einige Zeit, weil ein Einvernehmen des amerikanischen Senats notwendig ist, erklärte Duane Butcher. Die Abweisungsquote der Visumanträge aus Rumänien ist in den letzten Jahren konstant zurückgegangen, bis auf 17% 2012. Das derzeitige Kriterium von 3%, das laut der geltenden Gesetzgebung erfüllt werden muss, könnte von der Verwaltung in Washington abgeändert werden.

Vor zwei Wochen hatte der rumänische Au‎ßenminister Titus Corlăţean erklärt, dass die Aufnahme unserers Landes durch die USA in das Programm Visa Waiver eine politische Angelegenheit für Bukarest. Er sagte, dass die Rumänen für ein Einreisevisum in die USA noch vor der Tür warten müssen und das sei keine gerechte Behandlung eines strategischen Partnerlandes. Er erinnerte an die Verpflichtung des Präsidenten Barack Obama, aus seiner Erklärung von 2011 zur strategischen Partnerschaft mit Rumänien, die sich auf die Unterstützung der amerikanischen Verwaltung hinsichtlich der Aussetzung der Visa für Rumänen. Dieser müsse die amerikanische Seite nachgehen“, erinnerte neulich der rumänische Chefdiplomat.