Ex-Sowjetstaaten vor Unterzeichnung historischer Abkommen mit EU
Die Moldaurepublik, die Ukraine und Georgien werden am Freitag in Brüssel die Assoziierungsabkommen mit der Europäischen Union unterzeichnen. Das Datum wird in die Geschichte eingehen, wird in Brüssel frohlockt.
Roxana Vasile, 26.06.2014, 15:03
Verbales Kreuzfeuer Anfang dieser Woche zwischen den Vereinigten Staaten und Russland: US-Präsident Barack Obama drohte Moskau neue Sanktionen an, sollte es die Spannungen in der Ostukraine nicht dämmen, Spannungen, die laut Vorwürfen Putin vermutlich nicht fremd sein dürften. Davor hatte Russland mit der Verabschiedung von Schutzmaßnahmen gedroht, sollten sich die Assoziierungsabkommen zwischen der EU und der Ukraine, der Moldau und Georgien, die am Freitag unterzeichnet werden, als Gefahr für die eigene Wirtschaft herausstellen.
Die Moldau und Georgien werden Assoziierungs- und Freihandelsabkommen unterzeichnen, während die Ukraine die wirtschaftlichen Kapitel des Abkommens abschließen will, dessen politische Artikel bereits vor Monaten unterzeichnet worden waren. In Moskau werden die Dokumente als Kunststück angesehen, durch das die drei Staaten seine Einflusssphäre verlassen. In Brüssel hingegen, gelten die ehrgeizigen Abkommen als historisch. Der amtierende Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso sprach im Vorfeld des Ereignisses von den Pflichten der EU.
Durch die Unterzeichnung der Abkommen veprflichtet sich die Europäische Union feierlich, ständig an der Seite Georgiens, der Moldaurepublik und der Ukraine auf ihrem Weg zur Umwandlung in stabile und wohlhabende Demokratien zu stehen. Die bislang ehrgeizigsten von der EU unterzeichneten Abkommen sollen die politischen und wirtschaftlichen Beziehungen vertiefen und die drei Länder schrittweise auf dem europäischen Binnenmarkt integrieren. An dieser Stelle ist es wichtig, erneut zu präzisieren, dass die Abkommen für etwas sind und nicht gegen jemanden. Wir verfolgen keine exklusiven Beziehungen zu diesen Ländern. Wir glauben an offene Gesellschaften und Wirtschaftssysteme.”
Weniger als 500 Kilometer von Bukarest entfernt, sieht die prowestliche Regierung in Chişinău die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU als einen großen Sieg an. Wird dieses aber den von der mehrheitlich rumänischsprachigen Bevölkerung der Moldau ersehnten Wohlstand bringen? Oder wird es lediglich ein Stück Papier bleiben? Die moldauische Regierung, die bei ihren europäischen Bestrebungen stets von Rumänien unterstützt wurde, glaubt, dass es im nationalen Interesse sei, die Beziehungen mit der Union zu stärken. Langfristig wird sogar ein EU-Beitritt angestrebt. Bis dahin wird die Moldau allerdings ein Miniatur-Europa bei sich zu Hause aufbauen müssen, das heißt europäische Standards in Sachen Demokratie und Wohlstand für die eigenen Bürger zu erreichen.
Das Abkommen wird eine tiefgründigere europäische Integration ermöglichen, sowohl auf politischer, als auch auf wirtschaftlicher Ebene. Dabei wird gleichermaßen ein Rahmen geschaffen, für die Kooperation in Bereichen wie dem Handel, der Sicherheitspolitik und der Kultur. Mit einem Wort wird das Dokument die ständige Umwandlung der Moldaurepublik in einen modernen europäischen Staat unterstützen. Was hoffentlich auch im Falle Georgiens und der Ukraine zutreffen wird!
