Rumänien fordert von Kanada die Aufhebung der Visapflicht

Rumänien und Bulgarien bedingen die Ratifizierung des Handelsabkommens zwischen der EU und Kanada durch die Liberalisierung des Visawesens führ ihre Bürger.

Corina Cristea, 08.07.2016, 17:01

Rumänien und Bulgarien sind die einzigen EU-Mitgliedsstaaten, deren Bürger ein Visum für die Einreise in Kananda benötigen. Die Zahl der Länder, von denen die USA die Erfüllung dieser recht komplizierten Formalie fördern ist noch grö‎ßer: Fünf. Dazu zählt auch Rumänien wieder. Während die Amerikaner behaupten, dass zumindest vor den Präsidentschaftswahlen, jegliche Diskussion über eine eventuelle Liberalisierung des Visawesens für Rumänen praktisch ausgeschlossen ist, sind die Verhandlungen mit den Kanadiern bereits im Gange.

Diese waren recht laut! Die Stimme erhob“ Premierminister Dacian Cioloş, der einerseits besonders diplomatisch Versichert hat, dass es Fortschritte in dieser Akte gibt udn andererseits präzisiert hat, dass in Abwesenheit eines politischen Beschlusses Ottawas, Rumänien als Mitglied der Europäischen Union, gemeinsam mit Bulgarien, das Handelsabkommen zwischen EU und Kanada nicht ratifizieren könnte. Die Unterzeichnung des besagten Abkommens ist für Oktober vorgesehen und hängt von der vorangehenden Ratifizierung der Nationalparlamente ab.

Nach einem Kanadabesuch im Juni, gab Dacian Cioloş Folgendes bekannt: Die Diskussion, die ich mit Premierminister Trudeau geführt habe, war meines Ermessens nach sehr gut. Wenn vor meiner Anreise, er noch der Meinung war, dass kein Zusammenhang zwischen dem Freihandelsabkommen mit Kanada und dem Visawesen gibt, hat er nach dieser Diskussion verstanden, dass er dieses Thema auf politischer Ebene angehen und einen Beschluss vorbereiten muss. Ich habe die Überzeugung, dass wir baldmöglichst Zeugen einer Abklärung der Stellung Kandas sein werden. Sonst verfügen wir auch über Hebel, als Mitglied der Europäsichen Union, die wir offensichtlich ausnutzen werden. Ich kann es nich nachvollziehen, dass Rumänien ein Abkommen mit Kanada unterzeichnet, ohnedass sich die rumänischen Bürger gleich wie andere europäische Bürger dieses Abkommens erfreuen.“

Anfang nächster Woche wird der Leiter der Premierministerkanzlei Dragoş Tudorache, in Brüssel, Gespräche über das Visawesen führen: Es gibt ein zweites offizielles Treffen in Brüssel, am Montag, den 11. wo wir, Rumänien, Bulgarien von der Kommission eingeladen sind. Dabei wird auch Migrationsminister McCallum, von Seiten Kanadas sein. Ich werde mich an diesem Treffen beteiligen, ich werde ein bilaterales Treffen mit Minister McCallum haben und dann ein Dreiparteientreffen mit Beteiligung der Kommission und Bulgariens. Wir werden dann den Stand der Diskussionen und der eingegangenen Verpflichtung des Premiers Trudeau in der Diskussion mit Premier Cioloş bewerten.“

Die Europäische Kommission hat Bulgarien und Rumänien versichert, dass sie sich bemüht, die Aussezung der Visa zu erzielen. Allerdings war sie der Meinung, dass die beiden Länder diesen Disput nicht mit dem Handelsabkommen mit Kanada in Verbindung bringen müssen. Brüssel bewertet das besagte Abkommen als gut und strebt dessen Unterzeichnung im Oktober an. Die rumänische Partei zeigt sich optimistisch, möchte sich aber über eine mögliche Lösung nicht äu‎ßern, solange die Gespräche nicht abgeschlossen sind.