Michel Barnier hat Rumänienbesuch unternommen

Michel Barnier wurde am 1.Oktober offiziell zum Brexit- Chefunterhändler für die Beziehungen mit Großbritannien ernannt.

Roxana Vasile, 06.10.2016, 17:05

Die Trennung Großbritanniens von der EU ist kompliziert und schmerzhaft und kommt in einem für die EU sehr schweren Moment. Die Union steckt in der schwersten Krise seit ihrer Gründung. Michel Barnier, ehemaliger Minister und EU-Kommissar, will die Meinungen aller 27 Mitgliedstaaten zum Thema Brexit kennen. Zu diesem Zweck hielt er sich in seinem Heimatland Frankreich, Deutschland und den Niederlanden auf. Michel Barnier besuchte am Mittwoch Rumänien und führte Gespräche mit dem rumänischen Premierminister Dacian Cioloş, ehemaliger Eu-Kommissar, und mit dem Außenminister Lazăr Comănescu. Bukarest wünscht, dass die Verhandlungen, so stattfinden sollen, dass alle Seiten eingeschlossen werden und die gemeinsame Stellung der 27 EU-Staaten und der europäischen Institutionen über die verhandelten Elemente wiedergegeben wird, erklärte Dacian Cioloş. Dieser hob hervor, dass Rumänien in der ersten Hälfte des Jahres 2019, wenn die Austrittsverhandlungen finalisiert werden, die EU Ratspräsidentschaft inne haben werde. Rumäniens Verantwortung sei riesig. Brüssel meint, jedwelche Art von Verhandlung sei ausgeschlossen so lange London den Artikel 50 des Vertrags von Lisabon, der den Ablauf des Austiegs regelt, nicht aktiviert. Das soll erst im kommenden Frühling stattfinden.

Danach soll Michel Barnier, Brexit- Chefunterhändler für die Beziehungen mit dem künftigen Ex-EU-Mitgliedsland, seine Gespräche mit London auf drei bedeutende Themen konzentrieren: Wegfall des Beitrags Großbritanniens zum EU-Haushalt, Außenhandel und Außenpolitik, sowie gemeinsamer Markt, der auch das sensible Thema des freien Arbeitskraftverkehrs, eines der Grundprinzipien der EU beinhaltet.

Im Hinblick auf dieses Thema hat Rumänien schon bekanntgegeben, es werde keine Kompromisse machen. Bukarest hat sich zu keinem anderen Thema des Brexits geäußert. Die offizielle Nachricht ist, dass Bukarest sich auch in der Zukunft eine besondere Partnerschaft mit Großbritannien wünsche. Michel Barnier, ein überzeugter Europäer, behauptet das Gleiche. In dem euroskpetischen Umfeld in London gilt er als ein bekannter Anti-Brite. Obwohl er harte Verhandlungen erwartet, hat er keine Absicht dem Vereinigten Königreich Krieg zu erklären. Seiner Meinung nach, haben Europa und Großbritannien gemeinsame Interessen besonders in Bereichen wie Sicherheit und Verteidigung, wo eine kräftige bilaterale Zusammenarbeit nötig ist.