Rumänien zeigt sich bereit, Flüchtlinge aufzunehmen
Obwohl sich Rumänien den Verteilerquoten für Flüchtlinge widersetzt hat, hält das Land seine Verpflichtungen als EU-Mitglied ein. Das versichern Bukarester Vertreter und es widerspiegelt sich in den Entscheidungen die hier getroffen werden.
Corina Cristea, 22.08.2017, 17:00
Laut den Verteilermechanismen für Flüchtlinge, die 2015 von der Europäischen Kommission festgelegt wurden, hätte Rumänien bereits dieses Jahr 4.000 Personen empfangen müssen, die aus Afrika und dem Nahen Osten in Griechenland und Italien angekommen sind. Diese beiden Länder sind dem höchsten Druck ausgesetzt. Die Zahl der Flüchtlinge, die anhand der gemeinschaftlichen Zusammenarbeitsmechanismen in Rumänien angekommen sind, ist aber viel kleiner.
Somit wurden bisher 710 Flüchtlinge nach Rumänien geschickt, die illegal in die beiden vorher genannten Länder eingewandert sind. Die meisten von Ihnen kommen aus Syrien, aber es gibt auch Flüchtlinge aus dem Irak, Eritrea oder Jemen. Die kleinere Zahl ist grundsätzlich darauf zurückzuführen, dass die illegalen Einwanderer, die in ein anderes europäisches Land verlagert werden können, nicht so viele sind wie ursprünglich von der Europäischen Kommission geschätzt. Zu dem damaligen Zeitpunkt äußerte Rumänien seine Solidarität bezüglich der Flüchtlingsfrage, widersetzte sich aber den sogenannten Verteilerquoten und weigerte sich, gemeinsam mit Ungarn, Tschechien und der Slowakei, für diese zu stimmen.
Die Frage der Migration und die der Flüchtlinge sind zwei getrennte Angelegenheiten“, erklärte der Bukarester Chefdiplomat Teodor Meleşcanu — die Ersteren suchen aus politischen Gründen oder wegen des Krieges Zuflucht. Es gibt aber auch eine wirtschaftlich bedingte Migration, besonders aus Ländern, wo Regimes gescheitert sind, wo sehr schwere Lebensbedingungen herrschen. Rumänien hat seine Solidarität ausgedrückt, obwohl es den Gedanken geäußert hat, dass es nicht normal sei, feste Verteilerquoten zu haben. Gleichzeitig haben wir unsere Bereitschaft geäußert, eine bestimmte Zahl von Flüchtlingen zu empfangen“, fügte der Minister hinzu.
Er präzisierte außerdem, dass Rumänien seinen Verpflichtungen als EU-Mitgliedsstaat nachkommen wird. Letze Woche zeigte sich Bukarest bereit 1.942 Flüchtlinge aus Griechenland und Italien zu empfangen. Der Außenminister erinnerte unterdessen, dass Rumänien sich massiv an den Einsätzen im Schwarzen Meer zum Aufhalten des Flüchtlingszuflusses und zur Rettung derjenigen, die sich auf solche Reisen begeben, beteiligt. Meleşcanu verwies außerdem darauf, dass Bukarest eine Initiative zur Entsendung von 50 Gendarmen und Polizisten in den Irak erarbeitet, um die irakischen Sicherheitskräfte für den Kampf gegen die Terrorgruppierung Islamischer Staat auszubilden.
Rumänien ging auch die Verpflichtung ein mit 800 Tausend Euro zur Koaliton zum Kampf gegen den Islamischen Staat und zur Unterstützung der zivilen Opfer in diesen Gebieten beizutragen. Außerdem leisten wir einen Beitrag von 340 Tausend Euro für die Menschen, die in Syrien in Not sind. Es handelt sich vorwiegend um eine humanitäre Hilfe. Außerdem werden wir einen Beitrag, der noch nicht festgelegt wurde, zum EU-Fonds zur Hilfe der Flüchtlinge aus Syrien, die sich derzeit in der Türkei aufhalten, leisten“, erläuterte der Außenminister.
