Rumänien bereitet sich für den Beitritt zum Euro-Währungsgebiet
Die Kommission für den Beitritt zum Euro-Währungsgebiet wird bis November 2018 den Nationalplan vorstellen müssen.
Mihai Pelin, 22.03.2018, 17:00
Nach dem EU-Beitritt 2007 muss Rumänien ebenfalls dem Euro-Raum beitreten. Es wurden bis jetzt drei Termine bekanntgegeben, ohne dass ein Projekt in diesem Sinne existiere. Die festgelegten Termine 2012, 2019 und das jungste 2022 waren unrealistisch. Die rumänische Wirtschaft benötigte bedeutende Reformen, um erfolgreich dem Euroraum beitreten zu können. Die Regierung in Bukarest gründte die Nationale Kommission für den Beitritt zum Euro-Währungsgebiet. Mitglieder der Kommission werden Vertreter der Regierungsinstitutionen, die zuständig für die Vorbereitung des Beitritts und für die Entwicklung der strukturellen Reformen sind, Vertreter der Präsidialverwaltung, der Gewekschafts- und Arbeitsgeberbündnisse, der Nationalbank, Persönlichkeiten der Wissenschaft, der Kultur, sowie Vertreter der regierungsfreien Organisationen sein. Die Kommission wird von zwei Präsidenten, der Premierministerin und dem Vorsitzenden der Rumänischen Akademie, geleitet. Es folgen die zwei Vizepräsidenten, der Guverneur der Notenbank und der Vizepremier, der für den wirtschaftlichen Bereich zuständig ist. Regierungssprecher Nelu Barbu kommt mit Einzelheiten:
“Es werden thematische Arbeitsgruppen auf mehreren Ebenen gegründet: öffentliche Finanzen, Währungsproblematik, Reformierung und Modernisierung des Arbeitsmarktes, der Bildung und der Gesundheit, sowie öffentliche Information und Verbraucherschutz. Die Nationale Kommission wird den Plan und die Fristen für den Beitritt zum Euroraum für die politische Annahme vorstellen. Die neue Frist ist der 15. November 2018.
Für den Beitritt zum Euroraum müssen fünf nominelle Konvergenzkriterien von Maastricht erfüllt werden – ein Haushaltsdefizit unter 3%, die Staatsverschuldung unter 60%, eine Inflationsrate und langfristige Zinsen, wie jene in den Eurostaaten, sowie ein stabiler Wechselkurs. Die Organisierungs- und Funktionierungsgesetze der Rumänischen Nationalbank müssen an jene der Europäischen Zentralbank angepasst werden. Eine weitere Aufgabe ist die Fortsetzung der Übernahme und der Umsetzung der gemeinschaftlichen Regelungen.
19 EU-Staaten sind schon dem Euroraum beigetreten. Litauen trat 2015 in die Gruppe der Eurostaaten ein. Die Analysten machen darauf aufmerksam, dass die Ausweitung der Schuldenkrise in Griechenland, Irland, Portugal oder Spanien, Ländern, die weniger kompetitiv sind, die Nachteile der Zugehörigkeit zum Euro-Währungsgebiet für Staaten, die unvorbereitet sind, und die Notwendigkeit tieferer Reformen hervorgehoben haben. Die größten östlichen EU-Staaten Polen, Tschechien und Ungarn haben zur Zeit ihre Vorbereitungen verlangsamert.
