Bukarest: Billanz der rumänischen EU-Ratspräsidentschaft
In Bukarest präsentierte die Regierung die Ergebnisse der halbjährigen EU-Ratspräsidentschaft.
Ştefan Stoica, 04.07.2019, 13:44
Während seiner sechsmonatigen Präsidentschaft im Rat der EU hat Rumänien Schnelligkeit, Effizienz und Professionalität bewiesen. Diese Bewertungen gehören Premierministerin Viorica Dăncilă und wurden bei der Präsentation der halbjährigen Amtszeit vorgenommen. Ein Mandat, das sich auf den Zusammenhalt, zwischen den Bürgern, zwischen Gemeinschaften, Regionen und Mitgliedstaaten konzentrierte. Viorica Dăncilă : „Wir haben dies aus Überzeugung heraus getan, dass die Europäische Union im Geiste der Grundgedanken des europäischen Projekts nur dann vorankommen kann, wenn sie den Zusammenhalt aufrechterhält und die Unterschiede zwischen den Mitgliedstaaten in all ihren Erscheinungsformen überwindet. In einem starken Europa werden die Rechte und Freiheiten aller Bürger geachtet, und niemand wird zurückgelassen. »
Die Kabinettschefin von Bukarest erklärte, dass das rumänische Mandat darauf abzielt, die soziale Dimension zu vertiefen, die Gleichstellung der Geschlechter zu fördern und Antisemitismus, Fremdenfeindlichkeit und Hassreden zu bekämpfen. In diesen sechs Monaten der EU-Ratspräsidentschaft hat Rumänien gezeigt, dass es ein verantwortungsbewusster, fähiger Mitgliedstaat ist, der den europäischen Kontext, den Entscheidungsprozess auf der Ebene der Europäischen Union, aber auch die Sensibilitäten der Mitgliedstaaten klar verstanden hat. Hier sind die sechs Monate in Zahlen: Rund 2500 Treffen und Veranstaltungen wurden organisiert, davon mehr als 300 in Rumänien, 90 legislative Dossiers wurden fertiggestellt und 84 Schlussfolgerungen des Rates der Europäischen Union – die in verschiedenen Berichten zu verschiedenen Themen von gemeinsamem Interesse angenommen wurden.
Die Leistung Bukarests wurde von allen Partnern gewürdigt, betonte der delegierte Minister für europäische Angelegenheiten, George Ciamba:
„Dies zeigt, dass Rumänien nicht nur ein vollwertiges Mitglied der EU ist, sondern auch ein Mitgliedstaat, der in der Lage ist, die europäische Agenda zu leiten und Ergebnisse auf europäischer Ebene zum Wohle der Bürger zu liefern. Durch einen wirklich neutralen Ansatz ist es uns gelungen, das Vertrauen der Partner in unser Handeln als Mitgliedstaat zu gewinnen, was sich langfristig positiv auswirken sollte. Rumänien hat mit bemerkenswerten Ergebnissen eine Vertrauensbasis zwischen den europäischen Institutionen und den Gemeinschaftsstaaten geschaffen, und ich bin überzeugt, dass es in Zukunft genutzt werden kann, um unsere Interessen auf der Ebene der Europäischen Union zu fördern. »
Rumänien wünschte dem finnischen Vorsitz des Rates der EU viel Erfolg und begrüßte die Tatsache, dass die Verhandlungen zwischen den Mitgliedstaaten zu einem Ergebnis für die Ernennung der Leiter der europäischen Institutionen gefunden haben. Die rumänische Regierung ist uneingeschränkt bereit, mit der neuen Leitung der EU-Institutionen zusammenzuarbeiten, um das europäische Projekt voranzubringen, fügte der Premierminister hinzu.
