Notstand in Rumänien um einen Monat verlängert
Der zur Bekämpfung der Covid-19-Pandemie am 16. März in Rumänien verhängte Notstand wird um einen Monat verlängert.
Daniela Budu, 07.04.2020, 14:03
Der rumänische Präsident Klaus Iohannis hat angekündigt, dass der Notstand um einen weiteren Monat verlängert wird. Dieser wurde am 16. März verhängt, um die Ansteckung durch das Sars-CoV-2-Virus zu verlangsamen. Zwar war der Anstieg der COVID-19-Erkrankten in Rumänien, im Vergleich zu anderen Ländern, nicht so hoch, doch warnte der Präsident die Bevölkerung, nicht von den Maßnahmen zur sozialen Distanzierung abzulassen, da der Höhepunkt der Pandemie noch nicht erreicht ist.
„Alles in allem sind wir zu dem Schluss gekommen, dass es notwendig sein wird, den Ausnahmezustand zu verlängern“, sagte Iohannis und fügte hinzu, er habe die Regierung aufgefordert, konkrete Vorschläge zu unterbreiten, die dem Erlass zugrunde liegen werden. Dieser Woche wird der Text des Erlasses ausgearbeitet, und Anfang nächster Woche wird dieser veröffentlicht. Damit wird der Notstand um einen weiteren Monat verlängert. Der Zeitraum ist absolut notwendig, um die Epidemie unter Kontrolle zu halten“, erklärte Klaus Iohannis.
Das Staatsoberhaupt kündigte auch an, dass Masken und Schutzanzüge für Ärzte in Laufe dieser Woche in Rumänien eintreffen werden. Er erklärte, dass es gegenwärtig schwierig sei, Schutzausrüstung — Masken, Overalls, Lungenbeatmungsgeräte zu bekommen. Doch hier lassen sich bereits die ersten wichtigen Ergebnisse, der von der Regierung ergriffenen Maßnahmen sehen, sagte er. Diese Woche werden 2,5 Millionen Masken für Ärzte, etwa 5 Millionen Schutzmasken für die Polizei — Gendarmen, Polizisten und etwa 8 Millionen weitere Masken für die breite Bevölkerung eintreffen. In den kommenden Tagen werden außerdem rund 500.000 Schutzanzüge für Ärzte und medizinisches Personal ins Land kommen, fügte Klaus Iohannis hinzu.
Darüber hinaus hat die Regierung in Bukarest einen Bonus für alle Mitarbeiter des Gesundheitswesens genehmigt, die mit Sars-CoV-2-infizierten Patienten in Berührung kommen. 75.000 Ärzte, Krankenschwestern und Sanitäter, die COVID-19 Patienten behandeln, erhalten ca. 500 Euro im Monat zusätzlich, von denen sie nur die Einkommenssteuer in Höhe von 10 %, jedoch keine Sozial- und Gesundheitsabgaben zu entrichten haben. Zusätzlich werden eintausend Sozial- und Gemeindearbeiter monatlich 400 Euro Netto erhalten, um isoliert, zu Hause lebende Menschen, die allein und über 65 Jahre alt sind, zu behandeln. Das Geld in Höhe von 810 Millionen Euro stammt aus europäischen Mitteln und soll auch die Kosten für die medizinische Ausrüstung decken.
Nicht zuletzt diskutierte die Regierung in Bukarest gestern über die erste Haushaltsbereinigung dieses Jahres. Finanzminister, Florin Cîţu, sagte, das meiste Geld werde an die Ministerien für Gesundheit und Arbeit sein gehen.
