Vor den anstehenden Wahlen: Liberalen hoffen auf Veränderung der Machtverteilung im Parlament
Der Wahlkampf vor der Parlamentswahl am Sonntag geht in die Zielgerade. Vor dem Hintergrund der Coronavirus-Pandemie war der Wahlkampf eher untypisch.
Corina Cristea, 03.12.2020, 15:31
Die Wahlberechtigten in Rumänen werden am Sonntag erneut an die Urnen gerufen, diesmal um die Parlamentsmitglieder zu wählen. Über 7.000 Kandidaten, fast 10% mehr als bei den letzten Wahlen, treten für einen der 136 Senatssitze und 329 Abgeordnetenmandate an. Laut dem Rumänischen Expertenforum seien die meisten Kandidaten auf den Wahllisten, nämlich 641, Vertzreter der Partei der Volksbewegung (PMP), die vom ehemaligen Präsidenten Traian Băsescu angeführt wird. Nach der Anzahl der Kandidaten folgen die Nationalliberale Partei (PNL) mit 640, die Partei Pro Rumänien des ehemaligen Premiers Victor Ponta mit 639 und die Sozialdemokratische Partei (PSD), die größte Partei der Opposition, mit 631 Sitzen. USR-PLUS, das einzige Bündnis, das bei diesen Wahlen antritt, hat 616 Kandidaten. Zur Wahl stehen ebenfalls Vertreter der Allianz für die rumänische Einheit (AUR), einer relativ neuen Partei auf der politischen Szene, der Ökologischen Partei, der Demokratischen Union der ethnischen Ungarn in Rumänien (UDMR) und 43 unabhängige Kandidaten.
Dies ist nach den Kommunalwahlen vom 27. September das zweite Mal in diesem Jahr, dass die Rumänen an die Urnen gerufen werden. Wie bereits im September gibt es vor dem Hintergrund der Coronavirus-Krise eine Reihe von Regeln für den Ablauf des Wahlkampfes und die Stimmabgabe selbst. Das Internet ist unter den aktuellen Umständen zum wichtigsten Instrument für die Übermittlung von Wahlbotschaften geworden. Bei Aktionen auf der Straße wurde die Anzahl der Personen auf Gruppen von 6 begrenzt, während bei Aktionen von Tür zu Tür nur Zweierteams zugelassen sind. Das Ergebnis war ein recht untypischer Wahlkampf.
Die Liberalen, die seit über einem Jahr an der Macht sind, hoffen, dass diese Wahlen die Machtverteilung im Parlament verändern es ihnen ermöglichen werden, die Mehrheit zu bilden. Auch die Sozial-Demokraten, die großen Gewinner der vorherigen Parlamentswahl, hoffen auf ein gutes Ergebnis, nachdem sie im vergangenen Jahr nach einem Misstrauensvotum die Macht verloren hatten. Auch das Bündnis USR-PLUS wiederum hat angesichts des ermutigenden Ergebnisses bei den jüngsten Kommunalwahlen große Hoffnungen. Die rumänische Diaspora wird im Parlament durch 4 Abgeordnete und 2 Senatoren vertreten sein. Mehr als 39.000 Rumänen im Ausland haben sich bei den Wahlen vom 6. Dezember zur Briefwahl angemeldet, die meisten von ihnen in Großbritannien, Deutschland, Italien, Spanien und Frankreich. Die Rumänen im Ausland haben zwei Tage Zeit, um ihre Stimme abzugeben, nämlich den 5. und 6. Dezember. Im Land sind die Wahllokale nur am Sonntag, dem 6. Dezember, geöffnet.
