Projekte und Hilfen für die Republik Moldau

Rumänien wird die Republik Moldau auch weiterhin unterstützen – auch wenn eine Vereinbarung für eine nicht rückzahlbare Finanzhilfe nicht verlängert werden konnte.

Eugen Coroianu, 29.03.2021, 11:12

Das 100-Millionen-Euro-Finanzabkommen zwischen den Regierungen Rumäniens und der Republik Moldau ist ausgelaufen. Das Programm bestand aus nicht rückzahlbaren Finanzhilfen, die das mehrheitlich rumänischsprachiger Land an der Ostgrenze der EU erhielt und es ermöglichte, über ein Jahrzehnt lang die Finanzierung von symbolträchtigen Projekte sicherzustellen: zum Beispiel die Sanierung und Modernisierung von mehr als 1.000 Kindergärten und Schulen oder den Beitrag zur Entwicklung der Gaspipeline Iasi-Chisinau, einem strategischen bilateralen Energieverbindungsprojekt.

Das rumänische Au‎ßenministerium, das versichert, dass Bukarest ein berechenbarer und engagierter Partner für das Nachbarland bleibt, betont, dass es alle Schritte unternommen hat, um das Abkommen von 2010 zu verlängern. Bukarest drückt sein Bedauern aus und weist darauf hin, dass es trotz mehrerer diplomatischer Initiativen weder fristgerecht noch in übereinstimmender Form die Zustimmung Chisinaus zur Verlängerung des Dokuments erhalten hat. Rumänien sei nach wie vor bereit, ein neues Abkommen zu schlie‎ßen, das die Funktionen des Abkommens von 2010 erfüllt und alle Zusatzprotokolle integriert, die auf die Entwicklung der Republik Moldau, das Vorantreiben ihres europäischen Weges und die Umsetzung demokratischer Reformen abzielen. Gleichzeitig werde Rumänien weiterhin direkte, konsequente und uneigennützige Unterstützung für die Bürger der Republik Moldau leisten, einschlie‎ßlich humanitärer Hilfe im aktuellen Pandemiekontext, und daran arbeiten, strategische Verbindungsprojekte voranzutreiben. Nach Angaben des Au‎ßenministeriums beriefen sich die Vertreter in Chisinau bei den letzten bilateralen Gesprächen Mitte März auch auf die Tatsache, dass die Übergangsregierung der Republik Moldau nicht die notwendigen Befugnisse zum Abschluss des Abkommens habe.

Das bilaterale Verhältnis stimmt immerhin: so trafen am Wochenende mehr als 50 Tausend Dosen des von AstraZeneca hergestellten Impfstoffs gegen das Coronavirus in der Moldau ein, die kostenlos aus Rumänien geliefert wurden. Die Lieferung, die zweite ihrer Art, ist Teil des Unterstützungspakets, das Präsident Klaus Iohannis bei seinem Besuch in Chisinau im vergangenen Dezember angekündigt hatte. Es sei eine humanitäre Hilfe, um Moldau in seinen Bemühungen zu unterstützen, die dramatischen Auswirkungen der Pandemie zu begrenzen, sagte der rumänische Premierminister Florin Cîțu. Er kündigte an, dass in der kommenden Zeit weitere Tranchen des Impfstoffs verschickt würden, um die versprochenen 200.000 Dosen zu erreichen. Bukarest werd eauch einen speziellen Fonds für Partnerschaftsorte in Moldau einrichten und die weitere Entwicklung der rumänischen Medien TVR Moldova und Radio Romania Chisinau unterstützen, kündigte Viorel Badea, Senator für die Diaspora, kürzlich an.