Diplomatische Gespräche zwischen Rumänien und den USA

Die Außenminister Rumäniens und der Vereinigten Staaten besprechen den Stand der bilateralen Beziehungen in strategischen Bereichen.

Eugen Coroianu, 31.03.2021, 20:22

Rumänien werde ein starker und verlässlicher strategischer Partner für die Vereinigten Staaten sowie ein engagierter NATO-Verbündeter bleiben, versicherte Au‎ßenminister Bogdan Aurescu seinem US-Kollegen Antony Blinken in einem Telefongespräch am Dienstag. Von Washington aus lobte der neue amerikanische Au‎ßenminister Rumänien als robustes Mitglied der NATO und für sein Engagement bei der Konsolidierung der Sicherheit am Schwarzen Meer.

Laut einer Erklärung des rumänischen Au‎ßenministeriums unterstrichen die Gespräche die Bedeutung der Koordination mit Partnern, die dieselben Werte und strategischen Prioritäten teilen, sowie die Notwendigkeit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu fördern, auch durch die Stärkung der strategischen Widerstandsfähigkeit auf internationaler Ebene. Die Gespräche konzentrierten sich auch auf die bilaterale Zusammenarbeit, die derzeit im Bereich der zivilen Kernenergie entwickelt wird, sowie auf die Bemühungen um eine Diversifizierung der Gasversorgungsquellen für Europa, wobei in diesem Zusammenhang die Bedeutung der strategischen Gasreserven auf dem Kontinentalschelf des Schwarzen Meeres erwähnt wurde.

Staatssekretär Blinken übermittelte die Wertschätzung seines Landes für die Fortschritte Rumäniens im Bereich der Rechtsstaatlichkeit, der Reform des Justizwesens und der Korruptionsbekämpfung, die auch im regionalen Kontext von Bedeutung sind. Er betonte, dass diese Ma‎ßnahmen entscheidend dazu beitragen, ein attraktives Geschäfts- und Investitionsumfeld für amerikanische Wirtschaftspartner zu schaffen, und hob hervor, dass der Ausbau der wirtschaftlichen Beziehungen zu Rumänien weiterhin eine Priorität darstellt.

Auf der anderen Seite warnt der Bericht 2020 des State Department, den der Korrespondent von Radio Rumänien in Washington zitiert, unter anderem davor, dass Rumänien immer noch mit der weit verbreiteten offiziellen Korruption zu kämpfen hat. Der Bericht stellt fest, dass die Justiz Schritte unternommen hat, um Beamte, die Missbrauch begangen haben, zu verurteilen und zu bestrafen, aber dass die Behörden nicht über wirksame Mechanismen zur Durchsetzung der Strafen verfügten und Verfahren, in denen es um mutma‎ßlichen Polizeimissbrauch und Korruption ging, verzögerten, was in vielen Fällen zu Freisprüchen führte.

Auf das Telefongespräch zwischen dem rumänischen Au‎ßenminister und dem US-Au‎ßenminister zurückkommend, plädierte ersterer für ein finanzielles Engagement der USA in verschiedenen Projekten in Rumänien und betonte, dass es neben einer verstärkten militärischen Präsenz in diesem Land und der Region auch notwendig sei, dass die USA ihre wirtschaftliche und investive Präsenz konsolidieren. Aurescu forderte auch eine Beschleunigung der Visa-Waiver-Regelung für Rumänen und eine Ausweitung der Zusammenarbeit bei der Bekämpfung von Phänomenen mit negativen Auswirkungen, wie z.B. dem Menschenschmuggel. Die beiden Beamten sprachen auch über den zehnten Jahrestag des Inkrafttretens des Abkommens über die Installation des US-Raketenabwehrsystems in Rumänien und den fünften Jahrestag des Moments, an dem die Raketenabwehranlage in Deveselu, im Süden Rumäniens, in Betrieb genommen wurde.