Die Woche 14.10.-20.10.2013 im Überblick

Rückblick auf die wichtigsten Ereignisse der vergangenen Woche

Florentin Căpitănescu, 18.10.2013, 16:53

Mineralische und energetische Ressourcen Rumäniens im Vordergrund

Am Donnerstag stellte der US-Konzern Chevron seine Fördertätigkeit in der Gemeinde Pungeşti im ostrumänischen Landkreis Valui vorübergehend ein. Davor hatten die Einheimischen vier Tage lang vehement gegen die Erschlie‎ßung und geplante Nutzung des Schiefergases aus der Region protestiert. Darüber hinaus haben die Lokalräte einstimmig die Ausrichtung einer Volksbefragung kommenden Monat beschlossen, bei der die Einwohner über die Ausbeutung des Schiefergases in ihrer Gemeinde entscheiden sollen.

Ein Teil der Experten sind der Ansicht, dass wenn Rumänien seine gesamten Schiefergas-Vorkommen nutzen würde, das dem Land für 100 Jahre seine energetische Unabhängigkeit sichern könnte. Andere Experten warnen jedoch von den Nebenwirkungen der Förderung: schwere Umweltverschmutzung und sogar das Bewirken kleinerer Erdbeben. Damit wären die Behörden zu einer Gratwanderung zwischen der wirtschaftlichen und ökologischen Bedeutung gezwungen.

Ministerpräsident Victor Ponta, der sonst recht sensibel auf Stra‎ßenproteste reagiert, erklärte, er habe seine Haltung in der Frage nicht geändert. Rumänien müsse energetisch unabhängig sein, auch wenn das die Interessen anderer verletzt, so der Regierungschef.

Gescheiterte Privatisierung der Gütersparte der rumänischen Bahn

Der Verkauf der Gütersparte der rumänischen Bahn, der CFR Marfa, ist vorerst gescheitert. Der Privatisierungsausschuss und der Gewinner der Ausschreibung, das Bahntransportunternehmen GFR, konnten sich hinsichtlich der Übertragung der Aktien in Privatbesitz nicht einig werden. Die Privatisierung der CFR Marfa gilt als strategisches Ziel der Regierung in Bukarest. Rumänien hatte sich im Zuge des mit dem IWF unterzeichneten Darlehensabkommens verpflichtet, die mehrheitlichen Aktienpakete einiger Staatsbetriebe zu veräu‎ßern, insbesondere im Transport-und Energiebereich. Das Privatisierungsverfahren bei der CFR Marfa schien bislang stets fragwürdig. Grund waren zum einen das schwache Interesse der Investoren und zum anderen die Beschwerden über das Verfahren an sich.

Rumänien hat einen neuen Wirtschaftsminister

Der Liberale Andrei Gerea hat am Mittwoch seinen Eid als Wirtschaftsminister abgelegt, nachdem Staatschef Traian Basescu die Ernennung des Liberalen zum Wirtschaftsminister unterzeichnet hatte. Der Vorsitzende der liberalen Parlamentsgruppe der Abgeordnetenkammer Andrei Gerea ersetzt Wirtschaftsminister und Parteikollegen Varujan Vosganian. Vosganian hatte vorige Woche gekündigt, nachdem er in einer Komplott-Affäre verwickelt wurde. Ihm wurde zudem vorgeworfen, er habe die Nationalwirtschaft unterminiert.

Eine neue Verkehrsordnung wird eingeführt

Die rumänische Regierung hat am Mittwoch einen Gesetzentwurf zur Änderung und Ergänzung der Dringlichkeitsverordnung aus dem Jahr 2002 gebilligt, die praktisch die Verkehrsordnung darstellt. Der Entwurf wurde bereits dem Senat zur Verabschiedung vorgelegt.

Vor einer Woche hatte die Regierung bereits zum zweiten Mal die Billigung der Stra‎ßenverkehrsordnung vertagt. Man wollte die technischen Details vor der Einrichtung des neuen Zentralkontos klären, auf dem in Zukunft alle eingesammelten Strafgelder hinterlegt werden sollen. Das Geld auf diesem, beim Finanzamt angelegten Konto würde danach an die Kommunen überwiesen werden.

Fahrern, die das Bu‎ßgeld nicht bezahlen, wird die Fahrerlaubnis entzogen. Die aktuelle Fassung der Stra‎ßenverkehrsordnung sieht viel härtere Sanktionen vor: je nach Ordnungswidrigkeit sind Bu‎ßgelder von bis zu ca. 2150 Euro geplant, sowie ein Führerscheinentzug für bis zu zwei Jahre. Der Entwurf sieht ferner vor, dass das Lenken eines Fahrzeugs unter dem Einfluss von Drogen oder Betäubungsmitteln, bzw. bei einer Blutalkoholkonzentration von 0,2 g/Liter untersagt ist. Bei einer Blutalkoholkonzentration von über 0,5 g / Liter wird der Fahrer als Straftäter geahndet — ihm droht eine Haftstrafe zwischen einem und fünf Jahren.

Die rumänische Fu‎ßballelf auf ihrem Weg nach Brasilien

Verhaltene Freude am Dienstagabend in der Nationalarena zu Bukarest, trotz der Qualifikation für das WM-Playoff. Mit 19 aus 30 möglichen Punkten belegte die rumänische Mannschaft am Ende der regulären Qualifikation Platz zwei der Gruppe D, hinter den autoritär dominierenden Niederlanden. Entscheidend für den Teilerfolg waren weniger die letzten beiden Siege: das 2:0 über Estland im Heimspiel gestern und das 4:0 in Andorra vier Tage zuvor. Mehr Bedeutung hatten für die Gruppendynamik die beiden Siege der Holländer gegen die direkten Mitbewerber um Rang zwei: ein überragendes 8:1 gegen Ungarn und das 2:0 im Hexenkessel von Istanbul, ebenfalls am Dienstagabend. Rumänien ist aufgrund seiner Position in der FIFA-Weltrangliste nicht gesetzt bei der Auslosung. Deshalb kann der Gegner Portugal, Ukraine, Kroatien oder Griechenland hei‎ßen. Experten sind der Ansicht, dass mit Ausnahme der Griechen, alle anderen Mannschaften stärker sind. Aus diesem Grund und angesichts der durchschnittlichen Leistungen der Rumänen ist man noch skeptisch was die Chancen auf die WM-Teilnahme anbelangt