Nachrichten 14.01.2014
BUKAREST: Die US-Unterstaatssekretärin Victoria Nuland hat während ihres Blitzbesuchs in Rumänien vergangene Woche der tiefen Besorgnis der USA über die Rechtsstaatlichkeit in Rumänien Ausdruck verliehen. Darüber informierte Rumäniens Präsident Traian Basescu auf einer Pressekonferenz am Dienstagabend. Dabei warf er der aktuellen Regierung und der parlamentarischen Mehrheit vor, mit ihren Erklärungen und Gesetzänderungen nach wie vor Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz vorzunehmen. Die Entwicklung könnte Rumäniens Eintritt in eine längere Phase der Isolation auf internationaler Ebene verursachen, so Basescu. Der Staatschef behauptete außerdem, dass aufgrund des Glaubwürdigkeitsverlustes, Rumänien auf das Niveau des Jahres 2000 zurückfällt. Damals sei die Einhaltung der für den EU-Beitritt notwendigen Kopenhagener Kriterien in Frage gestellt worden, erklärte Basescu.
România Internațional, 14.01.2014, 20:10
BUKAREST: Die US-Unterstaatssekretärin Victoria Nuland hat während ihres Blitzbesuchs in Rumänien vergangene Woche der tiefen Besorgnis der USA über die Rechtsstaatlichkeit in Rumänien Ausdruck verliehen. Darüber informierte Rumäniens Präsident Traian Basescu auf einer Pressekonferenz am Dienstagabend. Dabei warf er der aktuellen Regierung und der parlamentarischen Mehrheit vor, mit ihren Erklärungen und Gesetzänderungen nach wie vor Angriffe auf die Unabhängigkeit der Justiz vorzunehmen. Die Entwicklung könnte Rumäniens Eintritt in eine längere Phase der Isolation auf internationaler Ebene verursachen, so Basescu. Der Staatschef behauptete außerdem, dass aufgrund des Glaubwürdigkeitsverlustes, Rumänien auf das Niveau des Jahres 2000 zurückfällt. Damals sei die Einhaltung der für den EU-Beitritt notwendigen Kopenhagener Kriterien in Frage gestellt worden, erklärte Basescu.
STRASSBURG: Der LIBE-Ausschuss des Europäischen Parlaments hat in einem am Dienstag verabschiedeten Bericht Sanktionen bei Verstößen gegen die Kopenhagener Kriterien verlangt. Staaten, die gegen diese Kriterien und europäische Werte verstoßen, sollten auch die EU-Fördergelder eingefroren werden, heißt es in eine Mitteilung des Parlaments. Die Europäische Kommission müsse unverzüglich“ ein neues System für die Überwachung der Einhaltung europäischer Werte und der Beitrittskriterien in den Mitgliedsstaaten schaffen, heißt es in der Resolution des Ausschusses für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres. Über den Entwurf könnte das Europäische Parlament bereits während seiner nächsten Sitzung zwischen dem 24-27 Februar abstimmen.
BRÜSSEL: Die Europäische Kommission hat die erste Fassung eines von der Regierung Rumäniens erarbeiteten Partnerschaftsabkommens als mangelhaft kritisiert. Das Abkommen soll das Abrufen europäischer Fördergelder im Zeitraum 2014-2020 betreffen. Laut Angaben der Kommission sei die Zugriffsstrategie Rumäniens auf das Gemeinschaftsgeld unter anderem ohne Vision und zu vage“. Bukarest verspricht indes die Vorwürfe Brüssels zu berücksichtigen. Mehr dazu nach den Nachrichten.
LONDON: Die in Großbritannien lebenden Rumänen mißbrauchen das Sozialhilfesystem nicht, sondern tragen dazu bei, betonte der rumänische Botschafter in London, Ion Jinga, in einem in der elektronischen Ausgabe der Daily Telegraph veröffentlichten Interview. Er hob darin hervor, dass Großbritannien nicht das einzige EU-Land sei, das sich wegen des Mißbrauchs von Sozialhilfe Sorgen mache. Ion Jinga erinnert dabei an einen aktuellen Bericht der Europäischen Kommission, der von der Financial Times zitiert wurde; darin habe er keinen Beweis dafür gefunden, dass die EU-Zuwanderer in Großbritannien mehr auf Sozialhilfe zugreifen als andere Einwohner dieses Landes. Laut dem erwähnten Bericht, so Jinga, beziehen von den 120.000 in Großbritannien lebenden Rumänen nur 1,4% Sozialhilfen.
SPORT: Bei den Australian Open haben die rumänischen Profis Simona Halep und Victor Hanescu jeweils die zweite Runde erreicht. Bei den Frauen bezwang die Weltranglistenelfte Halep in weniger als einer Stunde die Polin Katarzyna Piter (Nummer 119 der WTA-Rankings) mit 6:0 und 6:1. In der nächsten Runde trifft die 22-Jährige Rumänin auf Varvara Leptschenko aus den USA. Bei den Männern bezwang Victor Hanescu den Deutschen Peter Gojowczyk mit 7:6, 7:6 und 6:3 und trifft in der kommenden Runde auf den Weltranglistenelften aus Kanada, Milos Raonic.
