Nachrichten 01.11.2016

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Alex Grigorescu, 01.11.2016, 21:20

BUKAREST: In Rumänien gibt es weiterhin Bereiche, die eine schwache Leistung und unvollendete Verfahren verzeichnen“. Dies erklärte am Dienstag, in Bukarest, Rumäniens Präsident Klaus Iohannis, bei der Feier des 25. Jubiläums der Partnerschaft zwischen der Weltbank und Rumänien. Laut dem Staatschef könnte Rumänien die Assistenz der internationalen Finanzinstitution und anderer Anstalten besser ausnutzen. Die Partnerschaft zwischen der Weltbank und Rumänien ist der Ausdruck einer umfangreichen Zusammenarbeit in unterschiedlichen sozio-wirtschaftlichen Bereichen. Au‎ßerdem widerspeigelt es eine komplexe Entwicklugn der Rolel der Weltbank in der Reformagenda Rumäniens, sagte Iohannis noch. Laut dem Staatschef sei die Fortsetzung der Reformen wesentlich, wenn man eine langanhaltende Enwicklung und eine Wirtschaft, die Wohlstand für die Bürger erzeugt, anstrebt. Er sagte au‎ßerdem, dass die Reform der öffentlichen Verwaltung udn die Verbesserung der Steuerverwaltung wichtige Kapitel in der Prioritäten Rumäniens darstellen.

BUKAREST: Der Gewerkschaftsverband Sanitas hat den Generalstreik in den rumänischen Krankenhäusern aufgehoben. Dies gaben die Leiter der Gewerkschaftsorganisationen bekannt. Der Beschluss soll infolge der Versprechen getroffen worden sein, dass die Lohnerhöhungen kommende Woche im Parlament verabschiedet werden sollen. Der Beschluss zur Aufhebung des Streikes wurde im Kontext einer weitgehenden Erdbebenübung getroffen, die am Dienstag in Bukarest stattgefunden hat. Die Lohnerhöhungen, die am Montag un Dienstag von den Arbeits- und Haushaltsausschüssen der Abgeordnetenkammer verabschiedet wurden, sollen nächste Woche dem Plenum vorgelegt werden. Durch die verabschiedeten Änderungen sollen die Löhne im Bildungs- und im Gesundheitswesen im Schnitt um 15% steigen. Die Auswirkung auf den Haushalt beliefe sich dabei auf rund 300 Millionen Euro.

BUKAREST: Premierminister Dacian Cioloş ist der Meinung, dass die vom Rumänischen Parlament in den letzen Monate verabschiedeten Ma‎ßnahmen bezüglich Lohnerhöhungen insgesamt 9 Milliarden Lei (umgerechnet 2 Milliarden Euro) betragen. Das entspricht über 1% des BIP und könnte entweder zur Defizitsteigerung führen, was katastrophal für Rumänien wäre, oder zur Reduzierung der Investitionen. Er präzisierte, dass diese prozentuellen Steigerungen der Löhne für gewisse Kategorien die Ungleichgewichte in der Behandlung der Arbeitnehmer nur vertiefen würden. Au‎ßerdem wäre das Problem der Entlohnung dadurch nicht gelöst. Die Erklärungen finden statt, nachdem die Abgeordneten des Arbeits- und des Haushaltsausschusses am Montag etliche Lohnerhöhungen für die Angestellten der Nationalen Gesundheitskasse, des Bildungswesens sowie die Anhebung der Zulagen der Ärzte beschlossen hatten. Dies geschah, obwohl Arbeitsminister Dragoş Pîslaru und das Finanzministerium mit den Erhöhungen nicht einverstanden waren. Diese sagten, es handele sich dabei nur um Wahlgeschenke und Versprechungen ohne Haushaltsgrundlage.

BUKAREST: Vertreter von Radio Rumänien sind am Dienstag mit dem Ombudsmann Victor Ciorbea zusammen gekommen um über die Rundfunkgebühr zu diskutieren. Diese wurde letzte Woche vom Parlament abgeschaffen. Die Delegation betonte die Notwendigkeit das evrabschiedete Gesetz beim Verfassungsgericht anzufechten, weil die Rundfunkgebühr die wichtigste Finanzierungsquelle der rumänischen Rundfunkgesellschaft. Ihre Abschaffung gefährdet die autonome und unabhängige Existenz der öffentlich-rechtlichen Medien in Rumänien. Radio Rumänien feierte am 1. November 2016 sein 88. Jubiläum. Die erste Sendung von Radio Rumänien wurde am 1. November 1928 um 17 Uhr auf dem Frequenzband von 401,6 Metern mit einer Stärke von 0,15 KW ausgestrahlt. Die Sendung wurde von Prof. Ing. Dragomir Hurmuzescu, dem Vorsitzenden des Aufsichtsrates, eröffnet. Nach dem Krieg hat man neue Ausrüstungen aus den sozialistischen Ländern, insbesondere aus Ungarn und der DDR, gekauft. Man hat aber weiterhin auch die Vorkriegsausrüstungen benutzt. Beginnend mit den 1970er Jahren hat Rumänien Ausstattung aus dem Westen gekauft. Mitte der 1990er Jahre begann dann die Digitalisierung des Rumänischen Rundfunks. Das Netzwerk der Rumänischen Rundfunkgesellschaft besteht aus drei National- und mehreren Regionakanälen, einen Auslandssender, der in 10 Fremdsprachen ausstrahlt