Nachrichten 08.09.2018
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 08.09.2018, 17:12
US-Präsident Donald Trump hat sein Bedauern über die verpasste Unterredung mit Rumäniens Präsident Klaus Iohannis beim NATO-Gipfel im Juni geäußert. Bei dem Gipfel in Brüssel musste Trump alle bilateralen Treffen annullieren, da sich die heftige Debatte um die Verteidigungsbeiträge aller Mitgliedsstaaten des Bündnisses in die Länge gezogen hatte. In einem Brief, den die Presseagenturen zitieren, drückt der US-Staatschef ferner seine Hoffnung aus, den rumänischen Amtskollegen bald wiedersehen zu können. In diesem Monat werden Trump und Iohannis an einer Konferenz der UN in New York teilnehmen.
Die Botschaft der Vereinigten Staaten in Bukarest teilt die Bedenken der diplomatischen Vertretung Deutschlands über die in sozialen Netzwerken veröffentlichten Standpunkte des Premierberaters Darius Vâlcov. Dieser hatte die regierungskritische Bewegung #rezist und das Demokratische Forum der Deutschen in Rumänien als Nazi-Organisationen bezeichnet. Wir verurteilen aufs Schärfste jede Form von Diskriminierung, Verleumdung oder Hass gegenüber der deutschen Minderheit und jeder anderen Minderheit in Rumänien. Die Vorwürfe der letzten Tage sind grundlos und für sie gibt es keine Rechtfertigung – schrieb die deutsche Botschaft, die US-Botschaft übernahm die Mitteilung und teilte sie. Der als Gegner der sozialdemokratischen Regierung in Bukarest geltende Präsident Klaus Iohannis leitete das DFDR zwischen 2002 und 2013. Der ehemalige sozialdemokratische Bürgermeister von Slatina (Süden), Senator und Minister, der jetzige Premierberater Darius Vâlcov, war im Februar in einem Korruptionsprozess zu einer achtjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig und kann angefochten werden.
Rumänien hat zusammen mit weiteren neun EU-Mitgliedsstaaten das größte Wachstum der Anzahl zuschussfähiger Förderprojekte erzielt – so die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, Corina Cretu. Laut einer Mitteilung der Open Data Platform der Europäischen Kommission beläuft sich das Gesamtvolumen der Investitionen für Entwicklungsprojekte in den Ländern der Union im ersten Halbjahr 2018 auf mehr als 300 Milliarden Euro, um 42 Milliarden Euro mehr als im Vorjahr. Die Vetreterin Rumäniens in der Kommission gab außerdem an, dass der Anteil der spezifischen Projekte aus dem Kohäsionsfonds für Rumänien für den Zeitraum 2014-2020 derzeit 62% beträgt. Ende 2017 lag dieser noch bei 54%.
