Bildungsminister Valentin Popa zurückgetreten

In Bukarest hat ein neuer Minister die sozial-liberale Regierung verlassen. Der Bildungsminister Valentin Popa ist am Donnerstag zurückgetreten.

Bogdan Matei, 28.09.2018, 16:06

Das Amt des Bildungsministers ist zur Zeit nicht besetzt, nachdem am Donnerstag Valentin Popa zurückgetreten ist. In den Medien kursieren derzeit Gerüchte über eine eventuelle Regierumgsumbildung, die nächsten Monat stattfinden könnte. Laut denselben Medienberichten gebe es genügend Argumente, damit Popa im Fall einer Regierungsumbildung seines Amtes enthoben wird. Der Professor und Rektor der Universität im nordostrumänischen Suceava war Anfang des Jahres zusammen mit dem ganzen Team der Sozial-Demokratin Viorica Dăncilă ins Amt eingeführt worden. Popa ist der zweite Minister, der die aus Sozial-Demokraten PSD und Liberalen ALDE gebildete Exekutive verlässt. Am 31. August hatte auch der Minister für Forschung Nicolae Burnete seinen Rücktritt bekanntgegeben. Die Gründe seiner Entscheidung blieben im Dunkeln, laut Medienberichten wäre er mit der geringen finanziellen Unterstützung der Regierung unzufrieden gewesen. Um den Rücktritt des Bildungsministers machen derzeit zahlreiche Gerüchte die Runde. Im mittelrumänischen Siebenbürgen (Transilvania), wo der grö‎ßte Teil der ungarischen Minderheit lebt, sind die ungarischen Grundschullehrer in den Warnstreik getreten.

Sie sind fest entschlossen, keine Unterrichte zu halten, wenn der Regierungsbeschluss nicht aufhehoben wird, laut dem die Rumänischstunden in Grundschulen von Rumänischlehrern gehalten werden müssen. Der Vorsitzende des Demokratischen Verbands der Ungaren in Rumänien UDMR Kelemen Hunor hat dieses Thema auf die Agenda der wichtigsten Partei der ungarischen Gemeinde gesetzt und den Rücktritt des Bildungsministers Popa gefordert, ansonsten warnt Kelemen, dass die Zusammenarbeitsvereinbarung zwischen seiner Partei und der Koalition PSD-ALDE aufgehoben wird. Die rumänische Sprache und Rumänien seien nicht zu verhandeln, sagte Popa, der seiner Aussage nach, auf sein Amt verzichtet habe, weil er mit der Forderung von UDMR nicht einverstanden sei. Sein Rücktritt sei eine richtige Entscheidung, sagte seinerseits Kelemen Hunor, denn Popa müsse die Verantwortung für die Folgen seiner Beschlüsse tragen. Diese hätten dutzende Schüler, Lehrer und Eltern verwirrt. Der Vorsitzende der Liberalen Călin Popescu-Tăriceanu erklärte, die Gründe für den Rücktritt des Buildungsministers seien ihm unbekannt, Kelemen Hunor hatte jedoch seine Unzufriedenheit über den Regierungsbeschluss im Vorfeld deutlich geäu‎ßert.

Für die Liberalen aus der Opposition sei der Rücktritt des Bildungsministers keine Ehrengeste, sondern das Zeichen der Ohnmacht. Dank seinem Anteil im Parlament von 6%, hat sich der demokratische Verband der Ungaren in Rumänien in den letzten 20 Jahren den Koalitionsregierungen angeschlossen, egal ob sie links-oder rechtsgerichtet waren. Wenn sich der Verband an der Regierung nicht beteiligt, stimmt sie jedoch im Parlament laut dem Wunsch der Regierungskoalition ab. Für den Chef der Sozial-Demokraten Liviu Dragnea könnten die Stimmen von UDMR vor dem Hintergrund der zahlreichen Austritte aus der eigenen Partei wesentlich werden. Es sei kein Zufall, dass Popa nach einem Gespräch unter vier Augen mit Dragnea zurückgetreten sei, glauben Politikbeobachter.