Nachrichten 09.12.2019
Newsroom, 09.12.2019, 18:00
Die Geißel der Korruption untergräbt Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Gleichzeitig unterstützt die Korruption die Netzwerke der organisierten Kriminalität und wird letztendlich den Lebensstandard der Bürger senken, sagte der rumänische Präsident Klaus Iohannis in seiner Rede am Internationalen Tag der Korruptionsbekämpfung. 30 Jahre nach dem Untergang des kommunistischen Regimes hat Rumänien bei der Bekämpfung der Korruption auf hoher Ebene und in der Gesellschaft immense Fortschritte“ gemacht, fuhr das Staatsoberhaupt fort und fügte hinzu, dass dieser Prozess im Gange“ sei und die Bemühungen um eine Änderung der Aussichten, die Kohärenz sowie eine Reihe fester Grundsätze mit sich bringe. Premierminister Ludovic Orban wiederum sagte, dass der Kampf gegen die Korruption ein Desiderat aller Rumänen unabhängig von ihrem Alter sei und bekräftigte die Entschlossenheit und das Engagement der rumänischen Regierung, diesen Prozess unerbittlich zu unterstützen. Der Internationale Tag der Korruptionsbekämpfung, der 2003 von der Organisation der Vereinten Nationen ins Leben gerufen wurde, wird jedes Jahr am 9. Dezember begangen.
Der rumänische Außenminister
Bogdan Aurescu nimmt an den Beratungen des EU-Außenministerrats in Brüssel
teil. Auf der Tagesordnung stehen die Beziehungen zwischen der EU und Afrika
und die Einhaltung der Menschenrechte in der ganzen Welt. Am Rande des Treffens ist Bogdan Aurescu mit seinem deutschen Gegenüber Heiko Maas zusammengekommen. Die beiden Minister
unterstrichen den strategischen Charakter der Beziehungen zwischen den beiden
Ländern, wobei der Schwerpunkt auf einem dynamischen politisch-diplomatischen
Dialog, einer wachsenden wirtschaftlichen Zusammenarbeit und starken zwischenmenschlichen
Beziehungen lag. Sie betonten auch die Notwendigkeit, einen ständigen Dialog
auf hohem Niveau aufrechtzuerhalten. Der rumänische Außenminister kann im
folgenden Zeitraum einen Berlinbesuch unternehmen.
Der rumänische Senat berät und stimmt über den ersten einfachen Antrag gegen ein Mitglied des Kabinetts unter der Leitung von Premierminister Ludovic Orban ab. Das Dokument wurde von der sozialdemokratischen Opposition gegen Finanzminister Florin Cîţu vorgelegt, dem vorgeworfen wurde, unzulässige Aussagen über den Zustand der öffentlichen Finanzen gemacht zu haben, die zur Abwertung der nationalen Währung führten. Die Liberalen sagen jedoch, dass der Antrag eine weitere gute Gelegenheit sein wird, das Parlament über die katastrophale Situation zu informieren, in der sich der Staatshaushalt aufgrund des jüngsten PSD-Urteils derzeit befindet. Der Schritt der PSD stellt die zarte Mehrheit des liberalen Kabinetts auf die Probe und spricht über die Unterstützung, auf die sich die Sozialdemokraten derzeit verlassen.
Die französische Hauptstadt Paris veranstaltet eine erste Runde von persönlichen Gesprächen zwischen dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Zelensky und seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin unter französisch-deutscher Vermittlung. Die letzte Gesprächsrunde des so genannten Normandie-Vier-Gipfels fand 2016 in Berlin statt. Hauptziel der Gespräche ist es, die Friedensverhandlungen zwischen den Behörden in Kiew und pro-russischen Separatisten, die in einen Konflikt verwickelt waren, der vor fünf Jahren begann und mehr als 13 000 Menschen tötete, in Gang zu setzen. Der Westen und die Ukraine werfen Moskau vor, den Rebellen Gelder und Waffen zur Verfügung zu stellen, was von Russland geleugnet wird. Auch der russische Präsident Vladimir Putin soll in Paris mit seinem französischen Amtskollegen Emanuel Macron und der deutschen Kanzlerin Angela Merkel sprechen.
Die rumänische Handball-Frauenmannschaft spielt am Dienstag in der Gruppe II der Handball-Weltmeisterschaften in Japan gegen Schweden. Am Samstag verlor Rumänien gegen Russland und verpasste damit seine Chancen auf die Qualifikation für das Halbfinale des Wettbewerbs. Die Rumänen kämpfen derzeit um die vierte Position, die es ihnen ermöglicht, an vorolympischen Turnieren teilzunehmen. Rumänien wird im letzten Spiel dieser Meisterschaft im Gastgeberland spielen. Unsere Mannschaft steht derzeit an letzter Stelle in ihrer Gruppe, die von Russland und Spanien angeführt wird.
