Drohnenangriffe in Rumänien: Debatte im Europäischen Parlament

Am Dienstag debattierte das Europäische Parlament über die Sicherheitsvorfälle in Galați und Constanța (Südosten Rumäniens), bei denen Drohnen eine Rolle spielten. Ende Mai stürzte eine Drohne in Galați über einem Wohnblock ab. Der Aufprall führte zu einer Explosion und einem Brand, zwei Personen wurden verletzt. Wenige Tage später, Anfang Juni, explodierte eine Marinedrohne im Hafen von Constanța, dem größten Hafen am Schwarzen Meer. Dabei gab es keine Opfer. Der rumänische Staatspräsident Nicușor Dan erklärte damals, diese Situation sei eine direkte Folge des von Russland gegen die Ukraine geführten Angriffskrieges.

Die Mitglieder des Straßburger Parlaments forderten die Europäische Union am Dienstag auf, ihre Ostflanke militärisch zu verstärken und Russland mit Sanktionen zu belegen. Von den mehreren Dutzend Interventionen sprachen sich lediglich zwei Europaabgeordnete für einen Rückzug Europas aus der Ukraine-Unterstützung aus. Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas erklärte, die jüngsten russischen Drohnenangriffe auf EU-Staaten seien keine Einzelfälle, sondern koordiniert und organisiert gewesen, um die Gegenwehrbereitschaft der EU-Länder zu testen. Sie rief die Union zu einer geeinten, abschreckenden und entschlossenen Reaktion auf, um Moskau unmissverständlich zu signalisieren, dass Europa im Kampf für seine Sicherheit, Stabilität und Werte geeint ist. „Der nächste EU-Haushalt für den Zeitraum 2028–2034 sollte zeigen, dass die EU dies ernst nimmt“, fügte Kallas hinzu.

Zu den Vorfällen in Rumänien gesellten sich jene in allen europäischen Staaten an der Ostflanke, wie Finnland, den baltischen Staaten und Polen. Eine der offenen Fragen betrifft die Anzahl der Drohnen, die in den europäischen Raum eindrangen und von Russland auf dieser Route gesteuert wurden, sowie das Ausmaß, in dem Russland die Leistungsfähigkeit der Union und der NATO testet. Das Europäische Parlament fordert nicht nur die militärische Ausrüstung der Anrainerstaaten zur Drohnenabwehr, sondern auch härtere, insbesondere wirtschaftliche Maßnahmen gegen Russland.

Die Debatte am Dienstag wurde von Victor Negrescu, Vizepräsident des Europäischen Parlaments und Mitglied der Fraktion der Europäischen Sozialdemokraten, angestoßen; alle anderen Parteien schlossen sich der Initiative an. Negrescu betonte, dass diese Vorfälle eine direkte Bedrohung für die europäischen Bürger und die kritische Infrastruktur im Schwarzmeergebiet darstellen. Der rumänische Europaabgeordnete Siegfried Mureșan erklärte seinerseits, die Russische Föderation teste mit diesen Aktionen die Wachsamkeit und Reaktionsfähigkeit der Europäer. „Unsere Antwort muss klar sein: Die Europäische Union schützt ihre Bürger. Die Staaten an der Ostflanke stehen an vorderster Front und benötigen daher angemessene Instrumente, um auf diese immer häufiger auftretenden Bedrohungen zu reagieren“, so Mureșan.