EU-Kommissionspräsident drückt Unterstützung für den europäischen Kurs der Republik Moldau aus
Der EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat am Donnerstag einen Besuch in Chişinău unternommen, um die Unterstützung der Europäischen Kommission für den europäischen Kurs der Republik Moldau auszusprechen.
Valentin Țigău, 13.06.2014, 15:00
Der EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso und der moldauische Ministerpräsident Iurie Leancă haben am Donnerstag in Chişinău, zwei Wochen vor der Unterzeichnung des EU-Assoziierungsabkommens, zwei Abkommen zur finanziellen Unterstützung abgeschlossen. Das Geld zielt darauf ab, das rumänischsprachige Land dabei zu unterstützen, Reformen umzusetzen. Chişinău soll demzufolge 21 Millionen Euro für die Umsetzung des EU-Freihandelsabkommens erhalten, mehrere Millionen Euro sollen an den Energiebereich und 14 Millionen Euro an die Dorfentwicklung gehen.
Der EU-Kommissionspräsident plädierte in der moldauischen Hauptstadt für nationale Kohäsion, die zu einer optimalen Umsetzung der Reformen führen könne und bezeichnete den europäischen Kurs der Republik Moldau als eine Priorität die jeder Bürger setzen soll. Manuel Barroso: “Die Beziehung zur Republik Moldau ist nicht nur politischen oder diplomatischen Natur, es handelt sich um eine Beziehung für alle Bürger des Landes. Wir wollen dass die moldauischen Bürger der Europäischen Union möglichst nah kommen”.
Das EU-Assoziierungsabkommen sei völlig vereinbar mit dem EU-Freihandelsabkommen innerhalb der Gemeinschaft unabhängiger Staaten, der Republik Moldau angehört, fügte Barroso hinzu. Anschließend forderte der EU-Kommissionpräsident Russland, Republik Moldau keine Hindernisse in den Weg zum EU-Beitritt zu legen: “Ich appelliere an Moskau, sich auf die Vorteile der neuen Gelegenheiten zu konzentrieren und vor der Unterzeichnung oder während der Umsetzung des Abkommens keine Strafmaßnahmen gegen Chişinău zu treffen. Ein derartiges Verhalten hätte weder rechtliche noch wirtschaftliche Rechtfertigungen.”
Der jüngsten Umfrage zufolge seien 46% der moldauischen Bürger für den EU-Beitritt und lediglich 18% befürworten den Nato-Beitritt. Am Donnerstag erklärte der moldauische Verteidigungsminister Valeriu Troenco, Republik Moldau müsse angesichts der aktuellen Krise in der benachbarten Ukraine vorbereitet sein, auf jede Eventualität zu reagieren. Valeriu Troenco: “Der Anschluß eines Teils des Territoriums kann unerwartet eintreten. Die Nato garantiert den kleinen Staaten Stabilität und den Schutz ihrer Interesse. Eine andere Macht die sich Russland widersetzen könnte gibt es derzeit nicht .”
Mit seinem Besuch in Chişinău, der eine der Stationen einer langen Reise am Ende seines Mandats ist, drückt der EU-Kommissionspräsident die Unterstützung der Europäischen Kommission für den europäischen Kurs des rumänischsprachigen Landes aus. Anschließend wird Barroso in Georgien und Aserbaidjan eintreffen. Beide Staaten gehören der EU-Ostparnerschaft an.
