Moldaurepublik wählt neue Bürgermeister
Der künftige Bürgermeister der moldawischen Hauptstadt Chişinău wird bei der Stichwahl der vorgezogenen Kommunalwahlen bestimmt.
Bogdan Matei, 21.05.2018, 17:02
Die Politkommentatoren behaupten, die vorgezogenen Kommunalwahlen von Sonntag in der Modaurepublik seien ein Test. Gewählt wurden die Bürgermeister für fünf Gemeinden und die Bürgermeister der ersten zwei moldawischen Großstädten und zwar der Haupstadt Chişinău und des Munizipiums Bălţi. Die Stellen wurden frei, nachdem die im Juni 2015 gewählten Bürgermeister, der pro-europäische Liberale Dorin Chirtoaca in Chisinau und der pro-russische Populist Renato Usatii in Balti, infolge ihrer strafrechtlichen Anklage zurückgetreten sind. Beide bewerteten die Anklage als politisch gesteuert.
In Bălţi, einer Ortschaft mit einer mehrheitlich russischen Bevölkerung, wurde der Bürgermeister in dem ersten Wahlgang mit über 60% der Stimmen gewählt. Nicolai Grigorişin war der Kandidat derselben populistischen Partei, der auch Usatîi angehörte. Der neue Bürgermeister von Chisinau wird in zwei Wochen nach der Stichwahl bekannt. In der Hauptstadt lebt ein Drittel der Bevölkerung, die die Hälfte des BIPs produziert. Die Finalisten sind der sozialistische Kandidat Ion Ceban, ein Anhänger des prorussischen Präsidenten Igor Dodon, der 40% der Stimmen erzielte, und der proeuropäische Andrei Năstase, der Chef der Plattform Würde und Wahrheit, die von der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin Maia Sandu unterstützt wird. Nastase gewann circa 32% der Stimmen. Die unabhängige Kandidatin Silvia Radu, die nach dem Rücktritt von Chirtoacă Interimsbürgermeisterin war, und die sich der Unterstützung der Demokratischen Partei erfreute, belegte den dritten Platz mit 18% der Stimmen.
Die Wahlbeteiligung lag bei nur 35%. Politkommentatoren meinen, es sei das Resultat der Tatsache, dass die neu gewählten Bürgermeister eine Amtsperiode von nur einem Jahr haben, bis zu den Kommunalwahlen von 2019.
Die Bürgervereine, die die Wahlen beobachtet haben, haben Fehler auf der Wahllisten gefunden, die Anwesendheit einiger unbefugten Personen in den Wahllokalen oder in der Nähe der Wahllokale, sowie organisierte Transporte der Wähler bekanntgemacht.
Die vorgezogenen Kommunalwahlen in den zwei Großstädten der Moldaurepublik zeigen, wie sich die bedeutendsten politischen Schauspieler bei den Parlamentswahlen am Jahresende positionieren werden, so der Analytiker Igor Munteanu, der von den Korrespondenten von Radio România zitiert wird. Die Meinung ist ebenfalls von dem Experten Ion Tăbârţă bestätigt, der die Tatsache beweint, dass während der Wahlkampagne, die Dispersion der proeuropäischen Rechte aufgedeckt wurde. Die Stichwahl konnte das, auf Druck der Wähler, verbessern. Die Bürger dieser Stadt haben nie prorussische Bürgermeister gewählt. Vor kurzem drückte sich mehr als die Hälfte der Bevölkerung in einer Meinungsumfrage für die Vereinigung mit Rumänien aus. Laut Politkommentatoren erwarte man, dass Andrei Năstase im Finale von der ganzen Rechte unterstützt wird.
