Parlamentswahl bereitet Überraschungen vor
Am 6. Dezember zog eine neue Partei ins rumänische Parlament ein
Roxana Vasile, 08.12.2020, 15:07
Die rekordverdächtig niedrige Wahlbeteiligung, der Rücktritt des rumänischen Premierministers und die Präsenz einer wenig bekannten Partei im Parlament sind die drei großen Überraschungen der jüngsten Parlamentswahlen in Rumänien, die nur scheinbar nichts miteinander zu tun haben. Eine Gewissheit nach Abschluss der Wahlen, am Abend des 6. Dezember, war, dass nur etwa 32% der Rumänen zur Wahl gingen, die geringste Wahlbeteiligung seit 30 Jahren. Dies war auch die niedrigste Wahlbeteiligung in der Europäischen Union.
Die Frage ist, warum 68% der Wähler es vorzogen, zu Hause zu bleiben? War dies ihre Art, eine Botschaft an die politische Klasse zu senden? Natürlich gab es auch Menschen, denen es egal war, wer gewählt wird, und auch Menschen, die sich wegen der Coronavirus-Krise, die in Rumänien immer noch Opfer fordert, nicht in die Wahllokale begeben wollten. Aber es gab auch viele Bürger, die gestanden haben, sich von der politischen Klasse nicht repräsentiert zu fühlen, und die konkrete Taten und keine leeren Worte mehr forderten.
„Es ist ganz klar, dass es viele Rumänen gibt, die entweder nicht genügend Informationen über diese Wahlen erhalten haben oder einfach unzufrieden mit mir, mit den Parteien, mit der gesamten politischen Klasse oder mit bestimmten Maßnahmen sind, die ergriffen wurden“, hat Präsident Klaus Iohannis zugegeben.
Eine Stunde nach dieser Erklärung ist Premierminister Ludovic Orban, dessen Liberale Partei die Wahlen verloren hat, da sie 5% weniger als die Sozialdemokraten in der Opposition bekommen hat, der aber eine Mitte-Rechts-Mehrheit und dann die Regierung bilden will, zurückgetreten. Dieser überraschende Schritt wurde von denen begrüßt, die darin eine Möglichkeit sahen, die Verantwortung für das schlechte Wahlergebnis zu übernehmen, von anderen jedoch als unverantwortlich angesehen wurde.
Vor etwa einem Jahr entstand vor dem Hintergrund politischer Unruhen und sozialer Unzufriedenheit eine neue Partei. Diese Partei, die sich Allianz für die Union der Rumänen (AUR) nennt, war für die Medien fast unsichtbar, bis am 6. Dezember, als alle überrascht waren und erfuhren, dass sie 9% der Stimmen erhielt und es ins Parlament schaffte. Von einigen Leuten als nationalistische Partei und sogar als rechtsextreme Partei angesehen, sagt die AUR, dass die Hälfte der rumänischen Nation jetzt im Ausland ist und dass das Land seine Bürger Jahr für Jahr, von einer Wahl zur anderen, verliert, weil sie das Vertrauen in die Menschen verlieren, die ihre Interessen verteidigen sollten. Familie, Nation, christlicher Glaube und Freiheit sind die Werte, die diese neue Partei nach eigenen Angaben fördert.
