Nachrichten 01.05.2017

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 01.05.2017, 15:31

Der Erste Mai wird als Tag der Arbeit, Tag der Arbeiterbewegung, Internationaler Kampftag der Arbeiterklasse oder auch als Maifeiertag bezeichnet und in über 80 Ländern gefeiert. Am 1. Mai 1886 gingen in den USA zum ersten Mal über 340.000 Arbeiter auf die Straße, um gegen die Missstände in den Fabriken zu protestieren. Der größte Streik fand am 1. Mai 1886 in Chicago statt, wo sich mehr als 90.000 Menschen zusammenfanden: Nach zwei Tagen Streik gerieten Protestler und Polizei vor allem auf dem Platz Haymarket aneinander. Bei diesen Auseinandersetzungen, die schließlich als sogenannter Haymarket Riot in die Geschichtsbücher Einzug hielten, gab es mehrere Tote zu verzeichnen. Außerdem konnten die Streikenden anfangs keine Verbesserungen ihrer Arbeitssituation durchsetzen, was erneute Protestaktionen zur Folge hatte – diesmal auch in Europa. Auf dem Gründungskongress der Zweiten Internationale 1889 in Paris wurde zum Gedenken an die Opfer des Haymarket Riot der 1. Mai als Kampftag der Arbeiterbewegung“ ausgerufen. Am 1. Mai 1890 wurde zum ersten Mal dieser Protest- und Gedenktag“ mit Massenstreiks und Massendemonstrationen in der ganzen Welt begangen. Heutzutage ist der 1. Mai ein gesetzlicher Feiertag in vielen Ländern der Welt. Es ist zur Tradition geworden, dass die Rumänen am Internationalen Tag der Arbeit mit der Familie oder den Freunden picknicken gehen, an Festen teilnehmen oder ans Meer fahren. Am Ersten Mai wird wie jedes Jahr die Sommersaison in Rumänien eröffnet. Dieses Jahr haben die Rumänen ein verlängertes Wochenende genossen. Etwa 40.000 Touristen verbrachten die freien Tage an der Schwarzmeerküste, vor allem in den Ferienorten Mamaia und Vama Veche. Weitere 20.000 Rumänen verbrachten das verlängerte Wochenende im Gebirge.

Mehrere Dutzend Menschen haben am Sonntag abend vor dem Regierunssitz in Bukarest gegen die Annahme eines neuen Begnadigungsgesetzes protestiert. Die Demonstranten forderten härtere Strafgesetze in Rumänien. Diese Woche wird die Abgeordnetenkammer des rumänischen Parlaments über einen Gesetzentwurf zur Reduzierung der Freiheitsstrafen gewisser Inhaftierten, wegen der Haftbedingungen in rumänischen Gefängnissen, debattieren. Die Haftbedingungen in den rumänischen Strafvollzugsanstalten widersprechen der Europäischen Menschenrechtskonvention und weisen strukturelle Mängel auf, die generelle Maßnahmen vom Staat efordern. Dies entschied letzte Woche der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte. Die europäische Instanz präzisierte, dass Rumänien sechs Monate zu Verfügung hat, einen klaren Maßnahmenkalender zur Behebung der Überbelegung der Haftanstalten und der nicht entsprechenden Haftmaßnahmen festzulegen. Laut offiziellen Statistiken gibt es in Rumänien ein Defizit von über 11.000 Plätzen und einen Belegungsgrad von über 200% in 8 der 44 rumänischen Gefängnissen. Vorgeschlagen wurden Lösungen wie das Bauen von neuen Strafvollzugsanstalten, die Erweiterung der existierenden Gefängnissen, die Begnadigung der Inhaftierten mit kurzen Freiheitsstrafen, die Reduzierung der Freiheitsstrafen unter gewissen Bedingungen oder Hausarrestmaßnahmen. Die Begnadigung oder der Hausarrest seien aber nur kurzfristige Lösungen für die Überbelegung der Strafvollzugsanstalten, warnte der Direktor der Nationalen Verwaltung der Strafvollzugsanstalten, Marius Vulpe, der sich für den Bau von neuen Strafvollzugsanstalten erklärte.

In der Zeit vom 1. Mai bis zum 31. August wird eine Einheit der British Air Force am militärischen Stützpunkt Mihail Kogalniceanu (im Südosten Rumäniens) stationiert, um gemeinsame Lufteinsätze mit den rumänischen Luftstreitkräften durchzuführen. Dies gab das rumänische Verteidigungsministerium bekannt. Die Einheit besteht aus 150 Militärs und mehreren Mehrzweckkampfflugzeugen vom Typ Typhoon. Zusammen mit rumänischen Kampfflugzeugen vom Typ MiG-21 und LanceR werden die Typhoon-Eurofighter Übungseinsätze fliegen. Die Stationierung von Royal-Force-Einheiten und Kampfflugzeugen in Rumänien gehört zur Implementierung des Aktionsplans für das Sichern der operationellen Kapazitäten der NATO an der Ostflanke der Nordatlantischen Allianz, sowohl im Norden als auch im Süden.