Nachrichten 07.02.2023

Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick

Newsroom, 07.02.2023, 17:04

Erdbeben: Die starken Erdbeben, die am Montag Syrien und die Türkei erschütterten, haben mehr als 5 000 Todesopfer gefordert, wie heute bekannt wurde. Die Rettungsteams bemühen sich, so viele Überlebende wie möglich in Sicherheit zu bringen. Außerdem gibt es Zehntausende von Verletzten. Nach Schätzungen aus Ankara sind in der Türkei 13 Millionen Menschen von dem Erdbeben der Stärke 7,8 betroffen, dem zahlreiche Nachbeben folgten. Rumänien schloss sich den internationalen Hilfsbemühungen für die Türkei an und schickte drei Militärflugzeuge mit 60 rumänischen Rettungsfachkräften, Ärzten und Krankenschwestern sowie spezieller Rettungsausrüstung nach Adana.

Rückführung: Acht rumänische Staatsbürger haben am Montag in Adana, Türkei, ein humanitäres Flugzeug des rumänischen Verteidigungsministeriums bestiegen, um in ihre Heimat zurückgeführt zu werden. Es handelte sich um fünf Studenten und drei Lehrer, die sich in Adana aufhielten und nach dem Erdbeben von Montag in dem Gebiet um eine Rückführung gebeten hatten. Auch zwei polnische Staatsangehörige gingen an Bord desselben Flugzeugs. Insgesamt gingen bei der rumänischen Botschaft in Ankara 11 Anträge auf konsularische Auskunft und Unterstützung ein, wie das rumänische Außenministerium mitteilte.

Schengenbeitritt: Rumänien und
Bulgarien wollen noch in diesem Jahr dem Schengen-Raum beitreten. Dies
bekräftigten die Premierminister der beiden Länder, Nicolae Ciucă und Galab
Donev. Sie halten es für wichtig, die gute Zusammenarbeit aufrechtzuerhalten
und sind der Ansicht, dass europäische Lösungen erforderlich sind, um den Kampf
gegen die illegale Migration fortzusetzen. In einer Videokonferenz forderten
die beiden Würdenträger außerdem konkrete Schritte zur Gewährleistung einer
dauerhaften Schiffbarkeit der Donau und den Bau einer neuen Brücke im Raum
Giurgiu-Ruse.

Protest: Der Gewerkschaftsbund Sanitas setzt seine Proteste gegen das Gehaltsgesetz und die Unterfinanzierung der medizinischen Versorgung und Sozialdienstleistungen in Rumänien fort. Die Liste der Forderungen umfasst höhere Einkommen für alle Beschäftigten im Gesundheits- und Sozialwesen um mindestens 15 %, um die Inflation auszugleichen, Verhandlungen zwischen der Regierung und den Interessenvertretern über das neue Gesetz zur Vergütung des Personals, das aus öffentlichen Mitteln bezahlt wird, und die Bereitstellung eines angemessenen Finanzierungssystems für medizinische und soziale Einrichtungen. Am Montag, dem ersten Tag des Protestes, war eine Delegation der Sanitas-Gewerkschaft am Regierungssitz empfangen worden.

Gesetzentwurf: Die Abgeordneten des rumänischen Senats haben einstimmig für eine Gesetzesvorlage gestimmt, die in das Strafgesetzbuch aufgenommen werden soll. Danach sollen Fahrer, die während der Fahrt unter dem Einfluss von Alkohol oder verbotenen Substanzen stehen, sowie Menschen, die ein Fahrzeug ohne Führerschein lenken, direkt ins Gefängnis kommen, wenn sie einen Verkehrsunfall mit Todesfolge verursachen. In Rumänien sterben jährlich rund 100 Menschen bei Verkehrsunfällen, die von Fahrern in solchen Situationen verursacht werden, sagte der Initiator des Gesetzentwurfs, der sozialdemokratische Senator Robert Cazanciuc. Jedes Jahr werden etwa 20 000 Menschen wegen Fahrens ohne Führerschein oder Fahrens unter Alkohol- oder Drogeneinfluss strafrechtlich verfolgt. Sollte das Gesetz in dieser Form in Kraft treten, dürfen Richter die Vollstreckung von Gefängnisstrafen nicht mehr aussetzen. Der Gesetzesentwurf wird nun an die Abgeordnetenkammer weitergeleitet, die in dieser Angelegenheit das Entscheidungsgremium ist.

Moldaurepublik: Die Republik Moldau verdiene es, Teil der europäischen
Familie zu sein, sagte die Präsidentin des Europäischen Parlaments, Roberta
Metsola, auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit der moldauischen
Premierministerin Natalia Gavriliță am Dienstag in Brüssel nach dem Treffen des
Assoziationsrates EU-Moldau. Wir müssen die Integration Ihres Landes in
den europäischen Binnenmarkt beschleunigen, sagte Metsola, zitiert von
Moldpres. Sie versprach, dass das Europäische Parlament seinen Verpflichtungen
nachkommen und die angebotene Makrofinanzhilfe in Höhe von 145 Millionen Euro
bereitstellen werde. Wir werden einen Weg finden, nicht nur Nutznießer
der europäischen Hilfe zu sein, sondern unsererseits zu mehr Sicherheit an den
Grenzen beizutragen und Teil der Bemühungen um Frieden und Stabilität auf dem
europäischen Kontinent zu sein, sagte der Regierungschef. Die rumänische
Staatssekretärin für europäische Angelegenheiten, Daniela Gîtman, die an dem
Treffen teilnahm, bekräftigte die feste Zusage Rumäniens und der EU, die
Republik Moldau vor dem Hintergrund einer Reihe von sich überschneidenden
Krisen im Zuge der russischen Aggression gegen die Ukraine zu unterstützen.

Wetter: Bis zum 10. Februar gilt in ganz Rumänien eine Warnung vor kaltem Wetter und eisigen Negativtemperaturen. Der Frost wird sich insbesondere in den Regionen im Inneren des Karpatenbogens durchsetzen. In der Osthälfte des Landes wird Schnee erwartet, in den übrigen Landesteilen nur vereinzelt. Die Höchstwerte am Dienstag liegen zwischen -6 und 4 Grad. In Bukarest wurden gegen Mittag bei kraftlosem Sonnenschein 2 Grad Celsius gemessen.