Nachrichten 14.04.2018
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 14.04.2018, 16:24
Präsident Klaus Johannis hat am Samstag den Einsatz chemischer Waffen in Syrien verurteilt. Rumänien spreche sich nach wie vor gegen die Nutzung chemischer Waffen in Syrien aus und sei solidarisch mit den Aktionen seiner strategischen Partner, verkündete der Staatschef via Twitter. Zuvor hatten die USA, Frankreich und Großbritannien in der Nacht zu Samstag Luftangriffe in Syrien geflogen. US-Präsident Donald Trump hatte davor mitgeteilt, er habe Präzisionsschläge auf Ziele angeordnet, die mit den Chemiewaffen von Syriens Machthaber Baschar al-Assad in Zusammenhang stünden. Sie seien eine Vergeltung für den Einsatz chemischer Waffen durch die syrische Regierung gegen das eigene Volk, so Trump weiter. Aus Damaskus meldeten Medien Explosionen. Laut US-Verteidigungsminister Jim Mattis sind zunächst keine weiteren Militärschläge geplant. Auch Deutschlands Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Angriffe der drei Westmächte auf Ziele in Syrien unterstützt. Die Linke sah dagegen einen Bruch des Völkerrechts. Der Militäreinsatz sei erforderlich und angemessen, um die Wirksamkeit der internationalen Ächtung des Chemiewaffeneinsatzes zu wahren und das syrische Regime vor weiteren Verstößen zu warnen, erklärte die Kanzlerin am Samstag. Russland drohte den Westmächten umgehend mit Konsequenzen, meldete die Deutsche Welle.
Die Europäische Kommission hat nie in einzelne Prozesse der rumänischen Justiz eingegriffen – erklärte ihr Präsident, Jean Claude Juncker. Somit antwortete er auf das Schreiben der rumänischen Ministerpräsidentin Viorica Dăncilă vom vergangenen Monat. Darin hatte sie die EU-Exekutive um Erläuterungen zu einer 2012 an den rumänischen Justizminister im Zusammenhang mit bestimmten Gerichtsverfahren gerichteten Ansprache gebeten. Juncker sagt, die vor sechs Jahren angeforderten Informationen hätten dazu beitragen sollen, eine technische Mission im November 2011 vorzubereiten, ohne dass Brüssel fallbezogene Informationen beantragt hätte. Er erinnerte daran, dass der Kooperations- und Kontrollmechanismus für die rumänische Justiz von Anfang an die Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission und den Behörden in Bukarest in Betracht gezogen habe.
Der indische Konzern ArcelorMittal hat seine Absicht bestätigt, sein Stahlwerk in Galati (im Südosten Rumäniens) zu verkaufen. Zusammen mit fünf weiteren Produktionsstätten in Italien, Mazedonien, Tschechien, Luxemburg und Belgien war die Anlage in Galati auf eine Liste gesetzt worden, die die Gruppe der Europäischen Kommission vorgelegt hat. Bis zum 23. Mai werden die europäischen Experten analysieren, ob der Verkauf dieser sechs Einheiten die Stahlproduktion von ArcelorMittal wieder ausgleichen kann. Derweil ist der Konzern an einer Übernahme des größten Stahlwerks in Europa im italienischen Ilva interessiert. Die EU-Kommission befürchtet, dass ArcelorMittal durch die Übernahme des italienischen Werks eine Monopol-Sitation auf dem europäischen Stahlmarkt erzeugen könnte. Die Entwicklung könne nur durch die Veräußerung anderer Werke in Europa ausgeglichen werden. Arcelor Mittal ist der weltweit größte Stahlproduzent mit 310.000 Mitarbeitern in 60 Ländern. Angesichts der angekündigten Maßnahmen, haben besorgte Gewerkschaftsmitglieder des Werks in Galati, wo rund 7.000 Arbeiter angestellt sind, eine Gesprächsrunde mit Premierministerin Viorica Dăncilă gefordert.
