Nachrichten 15.02.2018
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 15.02.2018, 19:14
Der rumänische Justizminister, Tudorel Toader, hat am Donnerstag bekanntgegeben, er werde nächste Woche vor dem Parlamentsplenum einen Bericht über die Aktivität der Nationalen Antikorruptionsbehörde (DNA), der Einrichtung zur Bekämpfung der Organisierten Kriminalität und des Terrorismus (DIICOT) und des Öfentlichen Ministeriums (zuständig für die Aktivität der Staatsanwaltschaften) präsentieren. Ebenfalls am nächsten Donnerstag werde er auch das Fazit über die Aktivität der Antikorruptionsbehörde (DNA) der Öffentlichkeit präsentieren; in diesem Zusammenhang hätte er ein Gespräch mit der Premierministerin Viorica Dancila geführt, so der Justizminister. Tudorel Toader hat seinen offiziellen Besuch in Japan auf Aufforderung der Premierministerin unterbrochen und ist nach Bukarest zurückgekehrt, um eine heikle Situation zu klären. Der ehemalige sozialdemokratische Abgeordnete Vlad Cosma hatte mit der Veröffentlichung von einigen Videoaufzeichnungen für einen Skandal um die Antikorruptionsbehörde DNA gesorgt. Aus den noch nicht für authentisch befundenen Aufzeichnungen soll hervorgehen, dass DNA-Staatsanwälte aus Ploieşti Cosma zur Herstellung von falschen Beweismitteln in einem Strafverfahren gegen Dritte ausgenutzt hätten. Auf einer Pressekonferenz am Mittwoch erklärte die DNA-Chefin Laura Codruta Kövesi, der Angriff gegen die DNA hätte zum Zweck, den Rechtsstaat in Rumänien in die Knie zu zwingen und die rumänische Gesellschaft zu demütigen. Die DNA-Staatsanwälte in Ploiesti hätten dem Druck nicht nachgegeben und in diesem Fall korrekt gehandelt, so Laura Codruta Kövesi. Ferner sagte die DNA-Chefin, sie werde auf keinen Fall zurücktreten, umso mehr, dass in den letzten Jahren die DNA die besten Resultate seit ihrer Gründung erzielt habe.
Die Billigung eines Gesetzentwurfs über den Kauf von HIMARS-Raketen und des Entwurfs eines Regierungsbeschlusses über den Kauf von Merhrzweck-Korvetten in der Wochensitzung am Donnerstag seien bedeutende Schritte für die Modernisierung der rumänischen Armee, so Premierministerin Viorica Dăncilă. Als NATO- und EU-Land sei Rumänien verpflichtet, seine Anstrengungen zu verstärken, um dem Bereich Sicherheit und Verteidigung eine neue Dynamik zu verleihen, sagte die rumänische Premierministerin im Anschluß. Anfang dieser Woche hatte der Ressortminister Mihai Fifor erklärt, dass die Zahlung des ersten Raketensystems HIMARS, dessen Wert sich auf knapp eine Milliarde Euro beziffert, bis 28. Februar erfolgen soll.
Der rumänische Verteidigungsminister Mihai Fifor beteiligt sich in Brüssel am NATO-Treffen der Verteidigungsminister. Am ersten Tag des Ministertreffens einigten sich die Teilnehmer auf den Aufbau der Kommandostrukturen der Allianz. Dafür sollen die Mitgliedsstaaten zwei neue Hauptquartieren gründen, eins für maritime Kommunikation in den USA und eins für Bodenmobilität in Europa. Zur Sprache kam zudem auch die Lastenteilung zwischen den Mitgliedsstaaten. Beim Ministertreffen in Brüssel wurde außerdem die Gründung eines neuen Zentrums für Cyber-Operationen vereinbart. Zur Sprache kam auch ein heikles Thema: wieviel Geld jedes Mitglied in den NATO-Haushalt einzahlen soll. Dies im Kontext der Forderung Washingtons, dass im kommenden Jahr die Ausgaben für die Stationierung von NATO-Soldaten in Europa um 35% erhöht werden.
Am Donnerstag begann die 68. Berlinale, das erste Filmfestival, das in Europa stattfindet, nachdem mehrere Hollywood-Stars schwere Belästigungs-Vorwürfe gegen den amerikanischen Filmproduzenten Harvey Weinstein erhoben haben. In diesem Kontext erklärte der Berlinale-Chef Dieter Kosslick, dass das Festival zu einem Diskussionsforum über konkrete Maßnahmen zur Behandlung von Frauen in der Filmbrache werden soll. Rumänien zeigt auch auf der 68. Berlinale eine starke Präsenz: in der zentralen Sektion Wettbewerb tritt der Debütspielfilm der Regisseurin Adina Pintilie, Nu mă atinge-mă/ Touch me not an. Der Streifen Lemonade/ Luna de miere, der Regisseurin Ioana Uricaru kämpft in der Sektion Panorama um den großen Preis. Diese Sektion widmen die Organisatoren der künstlerischen Vision und dem Mut zur Andersartigkeit. Außer Wettbewerb, in der Sektion Forum, wird die Dokumentation von Corneliu Porumboiu Fotbal infinit/ Infinite Football gezeigt. Zwei rumänische Produktionen stehen zudem auf der Programm der Sektion für Kinder und Jugendliche Generation Kplus. Der rumänische Regisseur Călin Peter Netzer ist Mitglied der Jury, die den besten Debütfilm auszeichnet.
Tennis: Die Weltranglistenzweite Simona Halep hat sich am Donnerstag fürs Viertelfinale des mit 3,1 Millionen Dollar dotierten Turniers in der quatarischen Haupstadt Doha qualifiziert. Simona Halep besiegte die Lettin Anastasija Sevastova (15 WTA) mit 6-4, 6-3. Die Rumäninnen Sorana Cîrstea (38 WTA) und Mihaela Buzarnescu (43 WTA) wurden am Donnerstag im Achtelfinale eliminiert. Sorana Cîrstea verlor vor der Spanierin Garbine Muguruza (4 WTA) mit 6-0, 6-4, und Mihaela Buzarnescu wurde von der Deutschen Julie Goerges (10 WTA) mit 6-2, 6-2 besiegt. Die Rumänin Monica Niculescu (92 WTA) trifft auf die Weltranglistenerste Caroline Wozniaki.
