Nachrichten 25.01.2023

Bundeskanzler Olaf Scholz bestätigte am Mittwoch bestätigt, dass Deutschland Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 in die Ukraine schicken wird. Er erklärte, Berlin werde 14 solcher Panzer aus seinen Militärdepots liefern. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten im Umgang mit Kampffahrzeugen wird in Kürze in Deutschland beginnen. Berlin wird die ukrainischen Truppen mit der für den Kampfeinsatz erforderlichen Munition und anderen logistischen Mitteln versorgen. Olaf Scholz teilte mit, dass seine Regierung in Kürze die Genehmigungen für die Lieferung von Leopard-2-Panzern aus den Beständen der Partnerländer an die Ukraine erteilen wird. Länder wie Polen und Finnland, die in Deutschland hergestellte Leopard-2-Panzer an Kiew liefern wollen, müssen eine Genehmigung aus Berlin einholen. Auch Norwegen, die Niederlande und die USA haben ihre Bereitschaft erklärt, Kampffahrzeuge nach Kiew zu liefern.

Newsroom, 25.01.2023, 17:54

Bundeskanzler Olaf Scholz bestätigte am Mittwoch bestätigt, dass Deutschland Kampfpanzer vom Typ Leopard 2 in die Ukraine schicken wird. Er erklärte, Berlin werde 14 solcher Panzer aus seinen Militärdepots liefern. Die Ausbildung ukrainischer Soldaten im Umgang mit Kampffahrzeugen wird in Kürze in Deutschland beginnen. Berlin wird die ukrainischen Truppen mit der für den Kampfeinsatz erforderlichen Munition und anderen logistischen Mitteln versorgen. Olaf Scholz teilte mit, dass seine Regierung in Kürze die Genehmigungen für die Lieferung von Leopard-2-Panzern aus den Beständen der Partnerländer an die Ukraine erteilen wird. Länder wie Polen und Finnland, die in Deutschland hergestellte Leopard-2-Panzer an Kiew liefern wollen, müssen eine Genehmigung aus Berlin einholen. Auch Norwegen, die Niederlande und die USA haben ihre Bereitschaft erklärt, Kampffahrzeuge nach Kiew zu liefern.

Rumänien wird die Ukraine weiterhin unterstützen, betonte der rumänische Außenminister Bogdan Aurescu, der am Dienstag per Videokonferenz beim G7+ Außenministertreffen teilnahm. Bei dem Treffen, das von den Leitern der amerikanischen und japanischen Diplomatie gemeinsam geleitet wurde, ging es vor allem um die Bewertung der Lage der kritischen Energieinfrastruktur der Ukraine. Es wurde auch über die Unterstützung des Landes durch die internationale Gemeinschaft bei der Bewältigung der russischen Angriffe gesprochen. Die Konferenzform der G7+ wurde im November in Bukarest am Rande eines Treffens der NATO-Außenminister eingeführt.

Am 164. Jahrestag der Vereinigung der rumänischen Fürstentümer fand im Cercle Royal Gaulois in Brüssel eine Debatte unter Beteiligung von Rumäninnen und Rumänen aus dem In- und Ausland statt. Am 24. Januar jährt sich die Vereinigung der Moldau mit der Walachei unter der Führung von Alexandru Ioan Cuza, der ersten wichtigen Etappe auf dem Weg zum modernen rumänischen Einheitsstaat, der sich im Jahr 1918 verwirklicht hat. Mircea Geoană, der stellvertretende NATO-Generalsekretär, nahm an der von der dem Verband Poiect Romania 2030 organisierten Veranstaltung teil. In seiner Rede unterstrich er die Bedeutung der derzeitigen rumänischen Mitgliedschaft in europäischen und euro-atlantischen Strukturen. Heute ist Rumänien ein souveräner und unabhängiger, einheitlicher und unteilbarer Nationalstaat, der von der ganzen Welt anerkannt und zunehmend respektiert wird. Es ist Mitglied des begehrtesten und am meisten beneideten Staatenbundes und gehört zum größten und mächtigsten Militärbündnis der Welt“, sagte der NATO-Vertreter. Mircea Geoană hob hervor, dass es notwendig ist, Lösungen zu finden, um die Entfremdung und Entwurzelung der Rumäninnen und Rumänen zu vermeiden. Der 164. Jahrestag der Vereinigung der rumänischen Fürstentümer wurde als landesweiter Feiertag begangen.

Laut einem am Mittwoch veröffentlichten Bericht des Antikorruptionsgremiums des Europarats, GRECO, hat Rumänien die meisten Empfehlungen zur Verhinderung von Korruption unter Parlamentariern und Richtern umgesetzt oder angemessen behandelt. Die Institution empfiehlt zudem weitere Maßnahmen, die von den rumänischen Behörden ergriffen werden sollten, einschließlich der Verbesserung der Transparenz des parlamentarischen Prozesses und der Verringerung des Einsatzes von Notstandsverfahren. Die neuen Gesetze über den Status von Richtern und Staatsanwälten, über die Organisation der Justiz und über den obersten Rat der Magistratur sind wichtige Schritte nach vorn, denen Umsetzungsmaßnahmen folgen müssen.

Das Wetter in Rumänien ist im Nordwesten und in der Mitte Rumäniens unbeständig und in den übrigen Gebieten teilweise bewölkt. Im Westen und Südosten kommt es zeitweise zu leichtem Niederschlag in Form von Regen und Graupel, im Osten und Süden zu Schnee. In einzelnen Fällen kommt es zur Eisbildung und örtlich zur Nebelbildung. Es ist mit einem mäßigen bis frischen Wind zu rechnen. Die Temperaturen liegen zwischen minus 2 und plus 6 Grad Celsius. In Bukarest herrschten am Mittag Temperaturen von 2 Grad Celsius.