Nachrichten 28.03.2017
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 28.03.2017, 18:54
Der rumänische Staatspräsident, Klaus Iohannis, wird am Mittwoch Charles, Prince of Wales, empfangen und ihm den Nationalorden Stern von Rumänien im Großkreuz-Rang, verleihen. Der Orden, die höchste Auszeichnung der Republik Rumänien, wird Prinz Charles als Zeichen der Anerkennung für seine Aktivität in Rumänien und für die Imageförderung unseres Landes in der Welt verliehen, steht in einem Communique der Präsidialverwaltung. Bei dem Treffen werden Prinz Charles und Präsident Iohannis über die bilaterale strategische Partnerschaft, die Situation der rumänischen Gemeinde in Großbritannien und die wohltätigen Aktivitäten des britischen Thronfolgers in Rumänien diskutieren. In den letzten Jahren war Prinz Charles oft in Rumänien, aber dies ist erst sein zweites offizieller Besuch. Prinz Charles gründete in Rumänien seine eigene Stiftung, mit dem Zweck, die Pflege des Kulturerbes und die nachhaltige Entwicklung zu unterstützen. Prinz Charles hat eine Vorliebe für die mittelalterliche sächsische Architektur in Siebenbürgen und besitzt auch einige Häuser in Rumänien.
Der rumänische Ministerpräsident, Sorin Grindeanu, hat am Dienstag erklärt, er habe volles Vertrauen an die Evaluierung, die der Justizminister Tudorel Toader am Mittwoch über die Chefin der Antikorruptionsbehörde, Laura Codruta Kövesi, und den Generalstaatsanwalt, Augustin Lazar, präsentieren wird. Der Justizminister beschloß, die Aktivität der zwei Verantwortlichen zu prüfen, nachdem das Verfassungsgericht festgestellt hatte, dass zwischen der Antikorruptionsbehörde und der Regierung ein Verfassungsrechtsstreit besteht. Dieser Rechtsstreit, so das Verfassungsgericht, wurde dadurch verursacht, dass die Staatsanwälte die Befugnis übernommen hätten die Rechtmäßigkeit und die Opportunität einer Rechtsnorm, bzw. der berüchtigten Eilverordnung 13, zu prüfen. Dadurch hätten sie die verfassungsrechtlichen Befugnisse der Regierung und des Parlaments verletzt. Die Eile, mit der die Bukarester Exekutive versucht hat, das Strafgesetzbuch zu ändern, hat für die Kritik der Rechtsanstalten und für die größten Straßenproteste im postkommunistischen Rumänien gesorgt.
Die ehemalige rumänische Entwicklungsministerin, Elena Udrea, ist am Dienstag im Verfahren Boxgala Bute in erster Instanz zu einer 6-jährigen Freiheitsstrafe verurteilt worden. Ferner verurteilte das Oberste Gericht in Bukarest Elena Udrea zur Bezahlung einer Entschädigung von 3 Millionen Euro. Das Strafverfahren gegen Elena Udrea wurde 2015 eröffnet; angeklagt wurde sie wegen Vorteilsannahme, Amtsmissbrauch, und falschen und lückenhaften Angaben in Unterlagen des Ministeriums, das sie damals leitete, um das Sportevent mit EU-Geldern finanzieren zu können. Im gleichen Verfahren wurde auch gegen weitere Verantwortliche ermittelt, darunter gegen den damaligen Wirtschaftsminister Ion Ariton, der freigesprochen wurde, und gegen den damaligen Vorsitzenden der rumänischen Box-Föderation, Rudel Obreja, der zu einer 5-jährigen Freiheitsstrafe verurteilt wurde. Laut der Nationalen Antikorruptionsbehörde hätten die Angeklagten öffentliche Gelder illegal genutzt, um die Boxgala des ehemaligen Weltmeisters Lucian Bute zu finanzieren. Das Event sei von einem Handelsunternehmen organisiert worden, vertragsgemäß seien Dienstleistungen gegen europäische Gelder angeboten, selbst wenn das in Rumänien gesetzeswidrig ist.
Der Assistent des NATO-Generalsekretärs, Patrick Turner, hat am Dienstag in Bukarest erklärt, Rumänien sei einer der stärksten NATO-Allierten, wenn es um die Umsetzung der Verpflichtungen geht, die beim NATO-Gipfel im Warschau, im Sommer 2016, festgelegt wurden. Dies erklärte Patrick Turner bei einem Treffen mit NATO-Experten und Experten aus den Partnerländern zum Thema Notsituationen und Notfallplanung für den Schutz der Zivilbevölkerung. Seinerrseits sagte der Staatssekretär im rumänischen Innenministerium, Raed Arafat, Rumänien sei auf Einsätze für den Schutz der Zivilbevölkerung in Notsituationen vorbereitet. Beim zweitägigen Treffen in Bukarest beraten die Teilnehmer über die möglichen Maßnahmen zur Verbesserung der Hilfeleistung und der Einsatzbereitschaft im Katastrophenfall und bei Hybridbedrohung.
Großbritannien wird vier Kampfflugzeuge Typ Typhoon nach Rumänien schicken. Die Kampfjets sollen sich an Missionen der Luftpolizei an der Südflanke der NATO beteiligen. Wie der britische Verteidigungsminister Michael Fallon mitteilte, sollen die Merzweckflugzeuge Typhoon im Mai für die nächsten vier Monate am südost-rumänischen Militärstützpunkt Mihail Kogălniceanu stationiert werden. Laut dem Bukarester Verteidigungsministerium, sollen die britischen und die rumänischen Flugpiloten zusammenarbeiten, um die Sicherheit des Luftverkehrs über dem Schwarzmeerraum zu garantieren.
Im Damentennis hat die Ranglistenfünfte Simona Halep den Einzug ins Viertelfinale des Turniers in Miami geschafft. Die Rumänin hat sich gegen die Australierin Samantha Stosur, Nummer 19 WTA in drei Sätzen durchgesetzt. Simona Halep kämpft im Anschluß um den Einzug ins Halbfinale gegen die Weltranglistenelfte Johanna Konta. Halep ist gegen die Britin auch im Jahr 2015 im Achtelfinale des Turniers im chinesischen Wuhan angetreten. Konta hatte damals das Spiel für sich entschieden. Simona Halep bleibt die einzige rumänische Spielerin im Tunier von Miami, das mit Gesamtpreisen im Wert von 6,9 Millionen Dollar dotiert wird.
