Nachrichten 29.06.2025
Die Meldungen des Tages im Überblick.
Newsroom und Florin Lungu, 29.06.2025, 14:20
Der rumänische Präsident Nicuşor Dan hat für Montag eine Sitzung des Obersten Rates für Nationale Verteidigung (CSAT) einberufen, wie die rumänische Präsidialverwaltung bekannt gab. Laut der Quelle stehen folgende Themen auf der Tagesordnung: die Lage und Aussichten des Konflikts in der Ukraine nach der illegalen und ungerechtfertigten Aggression der Russischen Föderation; die Auswirkungen auf Rumänien; die rumänischen Streitkräfte und die Mittel, die für die Teilnahme an Missionen und Operationen außerhalb des rumänischen Staatsgebiets im Jahr 2026 zur Verfügung gestellt werden können; Informationen über das Phänomen der Steuerhinterziehung als Bedrohung und Risiko für die nationale Sicherheit; Informationen über die Situation, die durch die Überschwemmung des Salzbergwerks Praid entstanden ist; Auswirkungen auf die Gemeinschaft und die Umwelt; die Aktivitäten der Nationalen Direktion für Cybersicherheit im Jahr 2024 und die Hauptziele für 2025. Während der Ratssitzung werden auch andere aktuelle Themen im Bereich der nationalen Sicherheit analysiert, wie die Präsidialverwaltung präzisierte.
Nächste Woche wird die rumänische Regierung ein Maßnahmenpaket zur Verringerung des Haushaltsdefizits und zur Verbesserung des Zugangs zu europäischen Fonds bekannt geben. Die Regierung hatte beabsichtigt, diese Ankündigung am Freitag zu machen, aber da keine Stellungnahme des Wirtschafts- und Sozialrats vorlag, wurde die Ankündigung verschoben. Die Behörden erwägen wichtige finanzpolitische Entscheidungen, wie die Neufestsetzung der Mehrwertsteuer, die Abschaffung von Prämien im staatlichen Sektor und die Erhöhung der Verbrauchsteuern. Premierminister Ilie Bolojan sagt, dass Rumänien nach den übermäßigen Ausgaben der letzten Jahre in einer schwierigen finanziellen Lage sei. Die Ausgaben sollen durch eine Verringerung der Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse, die staatliche Unternehmen verwalten und deren Zulagen gekürzt werden, durch die Gewährung von Prämien nur auf der Grundlage der Leistung und durch eine Neugestaltung des Schulstipendiensystems gesenkt werden. Die Erhöhung der Einnahmen soll durch eine Verbesserung der Steuererhebung, die Bekämpfung der Steuerhinterziehung und die Abschaffung von Ausnahmen sowie durch ein Paket von fiskalischen Maßnahmen erreicht werden. Die Regierung werde sich auch auf die Erhöhung der Absorption von europäischen Mitteln konzentrieren, insbesondere aus dem Nationalen Konjunktur- und Resilienzplan (PNRR), was auch eine Priorisierung der Investitionen bedeute, sagte Premierminister Bolojan weiter.
Die Zahl der Mitglieder des interministeriellen Ausschusses, der die Tätigkeit von Exim – Banca Românească koordiniert, wurde durch einen Regierungsbeschluss von 17 auf 5 reduziert, und ihre Zulagen wurden von 21.000 Lei auf 5.000 Lei (umgerechnet etwa tausend Euro) gekürzt. Dies gab Finanzminister Alexandru Nazare bekannt, der präzisierte, dass es sich um den ersten Ausschuss dieser Art handelt, in dem solche Maßnahmen angewendet werden. Die Verwaltungsreform beginne mit dem Beispiel, das an den Spitzeninstitutionen gegeben werde, erklärte Nazare. Exim – Banca Românească gehört nach dem Kriterium der Vermögenswerte zu den zehn größten Banken. Hauptaktionär der Bank ist der rumänische Staat über das Finanzministerium.
Fast 500.000 (492.108) Rumänen feiern am Sonntag, dem Tag der Heiligen Apostel Petrus und Paulus, ihren Namenstag, wie aus Daten der Generaldirektion für Personenregistrierung des Innenministeriums hervorgeht. Darunter sind 354.775 Männer und 137.333 Frauen. Die heiligen Apostel Petrus und Paulus werden von der Kirche gemeinsam am 29. Juni gefeiert. Der heilige Petrus war einer der zwölf Apostel, die Jesus Christus begleiteten. Neben den acht Reden, die in der Apostelgeschichte erhalten sind, sind zwei Briefe mit seinem Namen von dem Heiligen Petrus erhalten geblieben. Nach Ansicht von Theologen bleibt der Heilige Apostel Paulus unter denen, die sich der Aufgabe der Verkündigung der christlichen Lehre verschrieben haben, unübertroffen, da sein theologisches Denken mehr aus Erfahrung und aus dem Leben als aus rationalen Überlegungen hervorgeht. Seine 14 Briefe sind im Kanon des Neuen Testaments enthalten.
Das Internationale Theaterfestival von Sibiu (Zentralrumänien) geht heute zu Ende. Die Straßen der Innenstadt werden bei dieser Ausgabe ein letztes Mal durch Paraden, Akrobaten, Tänzer und Feuershows belebt. Für den Abend sind ein Konzert und eine Multimedia-Show mit Drohnen, Licht und Musik geplant. Am Freitag wurden sieben neue Sterne auf dem Walk of Fame hinzugefügt. Zu den Persönlichkeiten, die diese Auszeichnung erhielten, gehörten die amerikanischen Schauspieler Kathleen Turner und Bill Murray sowie posthum der französische Dramatiker rumänischer Herkunft Eugene Ionesco, der als Meister des absurden Theaters gilt.