Blutige Tage voller Gewalt und Unsicherheit in Frankreich und in der Türkei

In nur zwei blutigen Tagen sind in Frankreich und in der Turkei fast 400 Menschen gestorben und mehr als 1400 wurden verletzt.

Daniela Budu, 18.07.2016, 17:30

Am Donnerstagabend, als ganz Frankreich den Nationalfeiertag feierte, hatte ein Mann in Nizza einen 25-Tonnen Lastwagen in eine Menschenmenge gesteuert, die sich das Feuerwerk zum Abschluss des Nationalfeiertags anschaute. 84 Menschen, einschließlich Kinder, haben dabei ihr Leben verloren; mehrere Hundert wurden verletzt. Medienberichten zufolge, waren unter den Opfern auch Bürger aus anderen EU-Staaten, einschließlich aus Rumänien, und aus Russland. Zu dem Anschlag bekannte sich die Terrormiliz Islamischer Staat (IS). Der Fahrer des Lastwagens wurde von der Polizei erschossen. Es handelte sich um den 31 Jahre alte Mohamed Lahouaiej-Bouhlel, ein französischer Bürger tunesischer Abstammung. Der UNO-Sicherheitsrat bezeichnete den Anschlag als einen barbarischen und feigen Angriff. Der US-Präsident Barack Obama sicherte Frankreich seine Solidarität zu. Auch der rumänische Präsident Klaus Iohannis sprach den Familien von Opfern sein Beileid aus. Klaus Iohannis hat am Freitag in das Kondolenzbuch bei der französischen Botschaft in Bukarest geschrieben. Der Premier Dacian Cioloş verurteilte den barbarischen Anschlag auf das französische Volk. Der rumänische Aussenminister Lazar Comanescu verurteilte seinerseits scharf den Angriff, den er als barbarische Terrorakte bezeichete und betonte, dass die internationale Gemeinschaft ihre Bemühungen im Kampf gegen Terrorismus intensivieren müsse. Andererseits sind die Sicherheitsmaßnahmen bei allen offiziellen französischen Institutionen in Rumänien verstärkt worden. In Frankreich hat der Präsident Francois Hollande nach dem Anschlag von Nizza eine dreitägige Staatstrauer angeordnet. Mehr als 500 Menschen meldeten sich bis jetzt in Nizza an den Stellen für psychologischen Beistand für die Zeugen des Terroranschlags. Die Französischen Behörden haben mehrere Verdächtige festgenommen, die den Anschlag geplant haben sollten.

Bei einem gescheiterten Putschversuch am Freitagnacht in der Türkei sind etwa 300 Militärs und Zivilisten ums Leben gekommen; mindestens 1.400 Menschen wurden verletzt. Ein Teil der turkischen Armee hat am 15. Juli versucht, den Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zu stürzen. Die von den Putschisten bekanntgegebenen Gründe waren die Aufbewahrung der Säkularisierung und der demokratischen Freiheiten, sowie die Wiedereinführung der verfassungsmäßigen Ordnung in der Türkei. Nach dem Scheitern des Putschversuches erklärte der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan in einer Stellungnahme, dass die Regierung die Lage wieder unter Kontrolle habe, und ermunterte die Bürger, auf die Straße zu gehen, was auch anschließend geschah. Es folgten Tausende Festnahmen und Amtsentlassungen. Die türkische Führung setzt nach dem gescheiterten Putschversuch die von Präsident Recep Tayyip Erdogan angekündigte «Säuberung» des Militärs um und geht auch hart gegen Richter vor. Offiziellen Angaben zufolge wurden in einer ersten Aktion auch mehr als 2800 Putschisten aus den Reihen der Streitkräfte festgenommen. Fünf Generäle und 29 Oberste sollen nach Angaben aus Regierungskreisen ihrer Posten enthoben worden sein. 2700 Richter wurden abgesetzt – fast ein Fünftel der schätzungsweise rund 15 000 Richter in der Türkei. Auch wenn Recep Tayyp Erdogan demokratisch gewählt wurde, wird ihm eine beabsichtigte Islamisierung des türkischen Staates vorgeworfen. Der in der Türkei populäre Erdogan wurde in den letzten Jahren kritisiert, weil er die Freiheit der Presse blockierte, Kritiker, einschließlich Journalisten, zum Schweigen brachte, die Einführung des Islamismus in säkularen Strukturen förderte und die Machtbefugnisse des Präsidenten erweiterte. Nach dem Putschversuch gab es Chaos auf den Flughäfen in Ankara und Istanbul. Die rumänische Botschaft und die rumänischen Konsulate in der Türkei unterstützen die etwa 10.000 rumänischen Urlauber bei ihrer Rückkehr in die Heimat. Bislang wurden mit Hilfe des Auswärtigen Amtes mehrere zwei Sonderflüge für rumänische Staatsbürger auf der Route Istanbul-Bukarest getätigt. Das Bukarester Außenministerium empfiehlt weiterhin den Rumänen, Reisen in die Türkei zu vermeiden.