Brüssel will Visapflicht für USA und Kanda

Washington und Ottawa wollen die Visapflicht für einige EU Staaten, darunter auch Rumänien, nicht aufheben

Bogdan Matei, 08.04.2016, 17:05

Die Europäische Union war nie so vulnerabel wie heutzutage. Vor einem Monat fanden die blutigen Attentate in Brüssel statt, vor zwei Tagen wurde das negative Ergebnis der Volksabstimmung in den Niederlanden zum Assoziierungsabkommen der Ukraine bekannt, Großbritannien wünscht sich einen EU-Austritt. Die europäische Presse meint, das niederländische Referendum sei ein Zeichen der Ablehnung Europas. Die amerikanische Presse schreibt, die Niederländer haben ein Handelsabkommen wegen der Abneigung gegenüber der Europäischen Union zurückgewiesen. Europa versucht auf diesem Hintergrund, der einen Angstzustand wiedergibt, ihre Kohesion, die für ihre Funktionierung wesentlich ist, zurückzugewinnen. Brüssel wird zum Sprecher der Mitgliedsstaaten im Verhältnis zu den nordamerikanischen Partnern.

Den internationalen Presseagenturen zufolge, analysiere die Union die Möglichkeit der Visa-Einführung für die amerikanischen und kanadischen Bürger, die in den EU-Raum reisen wollen. Das sei die Antwort auf die Langsamkeit mit der Washington und Ottawa Lösungen für die Visaaufhebung suchen. Die Vereinigten Staaten und Kanada wollen die Visapflicht für Rumänen und Bulgaren nicht aufheben, obwohl beide Staaten seit 2007 EU-Mitglieder sind. Die Amerikaner haben aus dem Visa Waiver Programm Kroatien, Zypern und Polen ausgeschlosssen. Eine politische Debatte und ein Beschluss sind für das Lösen dieses bedeutenden Problems unbedingt notwendig, meinen EU Würdenträger. Die Debatten könnten Dienstag, eine Woche vor dem Europa-Besuch des US-Präsidenten Barack Obama, stattfinden. Zweck des Besuches sind Verhandlungen zu einem bilateralen Handels- und Investitionsabkommen. Es gehe um das bedeutendste Handelsabkommen der Geschichte. Beide Seiten meinen, es geben große Chancen, dass das Abkommen vor Januar 2017 gebilligt werde.

Andererseits könnte die kräftige europäische Tourismusindustrie, die schon unter den terroristischen Drohungen leidet, mit der Visapflicht für amerikanische und kanadische Touristen unzufrieden sein. Es gibt zahlreiche Fragezeichen hinsichtlich des Vertrags und keiner kann sagen, wie das enden wird. Wir werden versuchen, Obama zu überzeugen, mehr von unseren Wünschen zu übernehmen , erklärte ein Mitglied des Europäischen Parlaments. Der Ausschluss Rumäniens aus dem Visa Waiver Programm ist das frustrierende Element in der besonderen Beziehung mit den Vereinigten Staaten. Die zwei Länder sind NATO Alliierte. Rumänien beherbergt bedeutende militärische Stützpunkte. Die amerikanischen Investitionen in der rumänischen Wirtschaft, die bilaterale strategische Partnerschaft sind ebenfalls nicht zu übersehen. Nordamerika ist seit dem 19. Jh der Gastgeber einer rumänischen Gemeinschaft, die rund 500 tausend Personen zählt. Deshalb sei die Aufhebung der Visapflicht für die rumänischen Bürger eine elementare Maßnahme, die dringend umgesetzt werden muss.