EU beschließt Reisefreiheit für Bürger der Moldaurepublik
Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz, und der griechische Vize-Außenminister Dimitris Kourkoulas als Vertreter der griechischen EU-Ratspräsidentschaft haben am Donnerstag die Reisefreiheit für die Republik Moldau beschlossen.
Valentin Țigău, 04.04.2014, 16:49
Ab Ende dieses Monats dürfen moldauische Staatsbürger mit biometrischen Reisepässen visafrei in den Schengener Raum einreisen. Ein offizielles Dokument die Aufhebung der Visumspflicht für die Republik Moldau betreffend wurde am Donnerstag in Brüssel unterzeichnet. Die Regelung tritt am 28. April in Kraft. Mit der Maßnahme geht ferner, neben der Reisefreiheit, ein Aufenthaltsrecht von bis zu drei Monaten im Schengener Raum einher.
Die Aufhebung der Visumspflicht für moldauische Staatsbürger stelle ein neues Kapitel der Beziehungen zwischen Chişinău und Brüssel dar, sagte EU-Innenkommissarin Cecilia Malmström nach Unterzeichnung des Dokuments. Sie verwies auf die Anstrengungen der moldauischen Regierung, die nach Ansicht der Kommissarin der Region als hervorragendes Vorbild dienen könnte. Mit ihrer Herangehensweise hätten die Behörden in Chişinău bewiesen, dass ein starkes politisches Engagement und die effiziente Umsetzung von Reformen Früchte tragen können, so Malmström. Im November vergangenen Jahres hatte die Republik Moldau das Assoziierungsabkommen mit der EU paraphiert, ein Dokument, das im Juni dieses Jahres unterzeichnet werden soll.
Das Außenministerium in Chişinău, das auch für die Europäische Integration des Landes zuständig ist, begrüßte die Unterzeichnung des Beschlusses über die Reisefreiheit für Bürger der Moldaurepublik. Der Erfolg sei das Ergebnis eines langwierigen Prozesses, der sich über vier Jahre erstreckt habe, hieß es in einer Mitteilung. Rumänien habe sich auf diesem Weg als stärkster Befürworter der europäischen Integration der heutigen Republik auf dem Gebiet ehemaligen rumänischen Provinz Bessarabien herausgestellt. Die Region wurde von der Sowjetunion im zweiten Weltkrieg angeschlossen und erlangte 1991 ihre Unabhängigkeit. Die rumänische Sprache, die von der mehrheitlichen Bevölkerung in der Moldaurepublik und in Rumänien gesprochen wird, zeigt die gemeinsamen Wurzeln auf.
Das europäische Projekt ist von kapitaler Bedeutung für die Moldaurepublik”, erklärte unlängst der rumänische Außenminister Titus Corlăţean. In erster Linie könnte dieses Ziel durch die eigenen Anstrengungen der proeuropäischen Regierung in Chişinău erreicht werden. Wir haben die Pflicht, diese Regierung zu unterstützen, ohne uns in die Innenpolitik des Landes einzumischen. Nach den Parlamentswahlen, die wahrscheinlich Ende November 2014 stattfinden werden, könnte es nach wie vor einen proeuropäischen Partner in Chişinău geben.” — so der rumänische Außenminister.
Infolge der Krise in der Ukraine, haben die Moldauer einen größeren Zugang zur EU erhalten”, hebt indes The Wall Street Journal hervor. Die Änderung der geltenden Visabestimmungen soll die Verbindungen mit einem Land stärken, das sich genauso wie die Ukraine, in der unmittelbaren Nachbarschaft Russlands befindet. Die führenden EU-Amtsträger sind wegen der Tatsache besorgt, dass Moskau immer stärkeren Druck auf die Moldaurepublik ausüben könnte, da sich der Termin für die Unterzeichnung des Assoziierungsabkommens mit der EU nähert.
