Kommission will mehr Planungssicherheit von Pharma-Industrie

Die EU wird deshalb von den Firmen, die innerhalb der Union Impfstoffe gegen das Coronavirus herstellen, eine Vorregistrierung der Exporte in Drittländer verlangen.

Daniela Budu, 26.01.2021, 12:59

Darüber hinaus wird die Kommission ein Register für die Transparenz von Impfstoffexporten au‎ßerhalb der EU erstellen. Sie wird die pharmazeutischen Unternehmen verpflichten, ihre Verträge über die Lieferung von Covidimpfstoffen einzuhalten. Hintergrund dieser Entscheidungen ist, dass mehrere Hersteller solcher Impfstoffe einen erheblichen Rückgang der an die EU-Mitgliedstaaten gelieferten Dosen im ersten Quartal dieses Jahres angekündigt haben.

Am Montag schlug die EK zudem vor, die Empfehlungen des Rates zu aktualisieren, um einen koordinierten Ansatz für Einschränkungen der Freizügigkeit zu haben, damit den jüngsten Entwicklungen der Pandemie entgegengewirkt werden kann. Laut einer Erklärung der EU-Kommission ist diese Aktualisierung aufgrund einer neuen, ansteckenderen Variante des Coronavirus und der Zunahme von Kontaminationsfällen in mehreren Mitgliedstaaten notwendig.

In diesem Zusammenhang rät die Kommission den Bürgern davon ab, nicht unbedingt notwendige Reisen zu unternehmen, sie vermeidet es jedoch, Grenzen zu schlie‎ßen oder allgemeine Reisebeschränkungen zu verhängen. Die Mitgliedstaaten sind nicht verpflichtet, Reisebeschränkungen einzuführen, aber es wird dringend empfohlen, dies zu tun, da es dringend notwendig ist, das Infektionsrisiko, insbesondere auf Reisen, zu verringern.

Die Kommission besteht au‎ßerdem darauf, dass der Binnenmarkt offen gehalten werden muss, und will weder Spediteure noch Grenzgänger blockieren. Er empfiehlt daher, sie einem Antigen-Schnelltest zu unterziehen. Bei Ma‎ßnahmen, die die Freizügigkeit innerhalb der EU einschränken, ist ein koordiniertes Vorgehen auf Gemeinschaftsebene erforderlich, so die EK weiter.

Darüber hinaus schlägt die Kommission eine Aktualisierung des gemeinsamen Farbenkatalogs zur Kennzeichnung von Risikogebieten und strengere Ma‎ßnahmen für Personen vor, die aus Hochrisikogebieten anreisen. Die Mitgliedsstaaten sollten die Anzahl der Tests für den Nachweis des Coronavirus erhöhen, um mehr Informationen über die Verbreitung der neuen Variante zu sammeln. Ein gut koordinierter, vorhersehbarer und transparenter Ansatz für die Annahme gemeinsamer Standards für den Personen- und Warenverkehr ist notwendig, um die Ausbreitung des Virus zu verhindern und den freien und sicheren Verkehr innerhalb der Union aufrechtzuerhalten, so die EK weiter.

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