Nach 17 Jahren EU-Mitgliedschaft: Vorteile sind eindeutig
Im Januar jährte sich der EU-Beitritt Rumäniens zum 17. Mal. Im selben Monat zeigte eine INSCOP-Umfrage, dass 9 von 10 Rumänen gegen einen EU-Austritt des Landes sind – ein deutlicher Anstieg im Vergleich zu rund 72 % im Januar 2022. Die Studie mit dem Titel „Rumänien zwischen Nationalem und Europäischem im Zeitalter der Desinformation. Wirtschaftspatriotismus, Werte und Verschwörungen“, die im Auftrag der Organisation Funky Citizens durchgeführt wurde, ergab zudem, dass das Vertrauen in die EU auf 67 % gestiegen ist (Januar 2022: 56 %). Es war die erste Umfrage nach dem politischen Schock der Annullierung der Präsidentschaftswahlen im Dezember.
Angesichts der anhaltenden Kritik an den europäischen Institutionen betonte der rumänische Minister für Investitionen und europäische Projekte, Marcel Boloș, in einem Facebook-Post die Bedeutung der EU-Mitgliedschaft:
„In einer Zeit, in der extremistische Stimmen versuchen, die Vorteile unserer EU-Mitgliedschaft kleinzureden, dürfen wir nicht vergessen: Entwicklung ist keine Frage naiver Stolzgefühle, sondern von Pragmatismus. Rumänien hat sich nicht aus dem Nichts entwickelt, es hat sich nicht über Nacht verwandelt und erst recht nicht durch das Ablehnen von Chancen.“
Boloș hob hervor, dass Rumänien seit dem EU-Beitritt über 100 Milliarden Euro an EU-Mitteln erhalten habe – eine Summe, die die wirtschaftliche Struktur des Landes grundlegend verändert habe. Laut dem Minister sei Rumänien keine wirtschaftliche Peripherie mehr, sondern hole rasant auf und habe beim BIP pro Kopf bereits Länder wie Polen, Ungarn, Kroatien und Griechenland überholt.
„Diese Zahl spricht für sich: Der Wert der Investitionen entspricht nahezu dem gesamten BIP Rumäniens zum Zeitpunkt des EU-Beitritts. Wer die EU kritisiert, vergisst, dass wir uns in der besten Entwicklungsphase unserer Geschichte befinden – dank der EU und der NATO.“
EU-Finanzierung als Wachstumsmotor
Laut Boloș lassen sich die EU-Fördermittel in zahlreichen Bereichen sichtbar nachvollziehen: So wurden 900 km Autobahnen und Schnellstraßen in den letzten zwei Jahrzehnten gebaut und über zwei Millionen Rumänen ans Abwassernetz angeschlossen. Tausende Schulen und Krankenhäuser wurden saniert, ausgestattet oder erweitert. Mehr als 100.000 Unternehmen erhielten Fördergelder für ihre Entwicklung und neue Arbeitsplätze und Investitionen trieben die Wirtschaft an.
Boloș unterstrich, dass sich die privaten Investitionen in Rumänien 2024 im Vergleich zum Beitrittsjahr verdreifacht haben – von rund 100 Milliarden Lei (20 Milliarden Euro) auf über 350 Milliarden Lei (70 Milliarden Euro). Ohne die EU-Mittel wäre das Land in einem Kreislauf der Unterentwicklung gefangen geblieben und hätte sich ausschließlich auf den nationalen Haushalt stützen müssen – ein Budget, das für strategische Investitionen unzureichend wäre.
Sein Fazit: „Die Realität ist eindeutig: Die EU war und bleibt unser Partner in der Entwicklung. Mit dem Beitritt zur EU hat Rumänien den Fortschritt gewählt.“
