Republik Moldau, zwischen West und Ost
Die Republik Moldau hat für das Präsidialamt und in einem Referendum über den Grundsatz der Mitgliedschaft in der Europäischen Union abgestimmt.
Corina Cristea und Florin Lungu, 21.10.2024, 16:28
Die Bürgerinnen und Bürger der Republik Moldau sind in größerer Zahl als bei den letzten Präsidentschaftswahlen an die Urnen gegangen und haben entschieden, dass der künftige Staatschef oder die künftige Staatschefin von Chisinau in zwei Wochen in einer neuen Runde bestimmt werden soll, in der die amtierende Präsidentin, die pro-westliche Maia Sandu, und der von der pro-russischen Partei der Sozialisten unterstützte Kandidat Alexandr Stoianoglo antreten. Im ersten Wahlgang erhielt die ehemalige Weltbank-Ökonomin und zugleich erste Frau, die vor vier Jahren das höchste Amt in Chisinau erringen konnte, 42% der Stimmen, die meisten der elf Kandidaten, aber immer noch zu wenig, um sich bereits ein neues Mandat an der Spitze des Landes zu sichern. Ein Land, das sich unter seiner Führung nach dem Einmarsch Russlands in der benachbarten Ukraine von Moskau abgewandt hat und in diesem Jahr offiziell Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union aufgenommen hat.
Maia Sandu rief sogar zu einem Referendum über die Aufnahme des unumkehrbaren europäischen Kurses des Landes in die Verfassung auf, das auf dem Votum der Bevölkerung beruht – ein Referendum, das jetzt am 20. Oktober abgehalten wird und die Strategie bestätigen soll, das Schicksal der ehemaligen Sowjetrepublik mit 2,6 Millionen Einwohnern zu bestimmen. Eine gescheiterte Wette? Bis die Ergebnisse aus der Diaspora eintreffen, ja, die Ergebnisse zeigen eine deutlich höhere Zahl von Gegnern der Integration, was den Präsidenten Maia Sandu dazu veranlasste, einen noch nie dagewesenen Betrug, „einen noch nie dagewesenen Angriff auf die Demokratie“ anzuklagen:
„Kriminelle Gruppen haben zusammen mit ausländischen Kräften, die unseren Interessen feindlich gegenüberstehen, unser Land mit Dutzenden von Millionen Euro, Lügen und Propaganda, mit den erbärmlichsten Mitteln angegriffen, um unsere Bürger und unser Land in eine Zone der Unsicherheit zu führen.“
In einer Abstimmung unter dem Vorwurf der russischen Einmischung, die der Kreml „kategorisch“ zurückwies, sprachen sich die Wähler mit 53 % gegen die Aufnahme des europäischen Ziels in die Verfassung aus, wie die Ergebnisse nach Auszählung von mehr als 90% der Stimmzettel zeigten. Nach Auszählung von mehr als 98 % der Stimmzettel lag jedoch das pro-europäische Lager in Führung, wobei der minimale Vorsprung wahrscheinlich auf die Diaspora zurückzuführen ist, die massiv für den Beitritt gestimmt hat. Das äußerst knappe Ergebnis ist überraschend, da die letzten Umfragen einen deutlichen Sieg der JA-Stimmen vorausgesagt hatten. Ohne die Verhandlungen mit den 27 in Frage zu stellen, schwächt das Ergebnis „in gewisser Weise das pro-europäische Image der Bevölkerung und der Führung von Maia Sandu“, bemerken Analysten, die auf den ex-sowjetischen Raum spezialisiert sind.
