Schengen Beitritt Rumäniens rückt erneut in den Vordergrund
Neulich kam das Thema bei Gesprächen zwischen Ministerpräsident Victor Ponta und seinem finnischen Gegenüber Jyrki Katainen zur Sprache.
Florentin Căpitănescu, 24.09.2013, 13:55
Bukarest hat erneut die Bestätigung bekommen, dass Rumänien die technischen Kriterien zum Schengenbeitritt vollständig erfüllt. Diesmal kam die Bestätigung von Finnland durch den Ministerpräsidenten Jyrki Katainen, nach dem Treffen in Helsinki mit seinem rumänischen Gegenüber, Victor Ponta. Die finnischen Behörden kündigten dennoch an, sie werden eine offizielle Stellungnahme zur Frage des von unserem Land angestrebten Schengen-Beitritts erst abgeben, wenn die Europäische Kommission ihr jüngstes Fazit zum Stand der Justiz in Rumänien veröffentlicht.
Rumäniens Ministerpräsident Victor Ponta bekräftigte seinerseits, Bukarest erwarte bald eine positive Antwort über die Aufnahme des Landes in die grenzkontrollfreie Schengen-Zone und diese könnte beim Rat der Innen- und Justizminister erfolgen, der für Monat Dezember geplant ist.
Der Beitritt Rumäniens und Bulgariens zum Schengenraum sollte voraussichtlich schrittweise erfolgen. Als erster Schritt soll die Luftgrenze geöffnet werden, erklärte Premierminister Victor Ponta. Die Stellungnahme der Staaten, die bislang den Schengenbeitritt blockierten, habe einen politischen Hintergrund, eine wichtige Rolle spiele dabei die interne Situation jener EU-Länder, bekräftigte erneut Ministerpräsident Ponta.
Diese Stellungnahme vertrat neulich auch das Bukarester Außenministerium, als der französische Innenminister Manuel Valls die Vorbehalte seines Landes gegen den Schengenbeitritt Rumäniens am 1. Januar 2014 ausdrückte. Der Schengenbeitritt des Landes gehört zu den außenpolitischen Prioritäten der rumänischen Behörden, die sich hierfür in den letzten Jahren konsequent eingesetzt haben. Die bisherige Absage löste erhebliche Enttäuschungen in Bukarest aus.
Alte EU-Staaten haben ein direktes Verhältnis zwischen dem Schengenbeitritt Rumäniens und dem EU-Kooperations- und Überprüfungsmechanismus hergestellt, meinen die rumänischen Behörden. Dieses Verhältnis benachteilige deutlich das Land, dessen Reformen nicht überzeugend waren. Rumänische Politikbeobachter meinen hingegen, dass alle Regierungen des Landes den Schengenbeitritt angestrebt haben, um sich damit in der Innenpolitik zu profilieren.
