US-Gesandte Nuland: USA an Vertiefung der strategischen Partnerschaft mit Bukarest interessiert

Vertreter wichtiger und strategischer Partnerländer Rumäniens – die USA und Großbritannien – waren auf Staatsbesuch in Bukarest.

Corina Cristea, 15.01.2015, 17:32

In Bukarest haben Gespräche mit Vertretern strategischer Partnerländern stattgefunden. Die Entsandte des Präsidenten Barack Obama, Unterstaatssekretärin für Europafragen, Victoria Nuland, hat diese Woche einen Bukarest-Besuch unternommen. Hier kam sie mit den wichtigsten rumänischen Politikern zusammen — Präsident Klaus Johannis, Premierminister Victor Ponta, Chefdiplomat Bogdan Aurescu, die Vorsitzenden der beiden Parlamentskammern, Vertreter der parlamentarischen Parteien und der Zivilgesellschaft.

Victoria Nuland ist die erste hochrangige amerikanische Vertreterin, die Rumänien nach der Wahl des neuen rumänischen Staatschefs besucht. Das Treffen zwischen den beiden eröffnete somit auch die Reihe der Gespräche der ausländischen Vertreterin in Bukarest über die Strategische Partnerschaft zwischen Rumänien und den USA. Die Zusammenarbeit im Rahmen dieser Partnerschaft soll über den Militärbereich hinaus auch auf die Wirtschaft erweitert werden. Zu diesem Anlass begrü‎ßte der Präsident das Interesse der amerikanischen Unternehmen für diesen Bereich und befürwortete eine Steigerung derer Präsenz auf dem rumänischen Markt. Die konkreten Möglichkeiten zur Vertiefung und Diversifizierung der Strategischen Partnerschaft mit den USA und die Regionallage waren die Hauptgesprächsthemen mit Ministerpräsident Victor Ponta. Angegangen wurden die laufenden Projekte im politisch-militärischen Bereich, in der Sicherheit, Justiz und Wirtschaft, insbesondere im Energie- und IT-Bereich. Die US-Unterstaatssekretärin ist der Auffassung, dass Rumänien beträchtliche Fortschritte in der Justizreform und in der Korruptionsbekämpfung verzeichnet habe, und stellte eine Verbesserung der Politikkultur in Bukarest fest. Sie machte aber die Klarstellung, dass es noch viel zu tun gibt, wie die Festigung der Vorhersehbarkeit, damit Geschäftsleute wissen, was sie zu erwarten haben.

Mögliche gemeinsame Initiativen zwischen Rumänien und den USA in der Region wurden von Victoria Nuland mit Au‎ßenminister Bogdan Aurescu bewertet. Die besagten Initiativen sollen die demokratischen Reformen und den europäischen Fahrplan der Partnerstaaten in der Region stützen. Rumänien ist an der Umsetzung der Beschlüsse, die beim Nato-Gipfel in Gro‎ßbritannien getroffen wurden, ganzheitlich und unter Einhaltung des festgelegten Kalenders interessiert. Dabei liegt der Schwerpunkt auf dem Aktionsplan der Allianz hinsichtlich der Steigerung der operativen Kapazität, sagte der rumänische Chefdiplomat.

In Bukarest hielt sich auch ein Vertreter eines anderen wichtigen westlichen Partners Rumäniens auf, der britische Au‎ßenminister Philip Hammond. Bogdan Aurescu führte Gespräche mit dem britischen Chefdiplomaten über die Bekämpfung des Terrorismus. Rumänien soll London Unterstützung bei der Verfolgung der Routen von Dschihadisten, die aus Syrien und Irak nach Gro‎ßbritannien zurückkehren, bieten. Au‎ßerdem betonte Aurescu, wie wichtig es für Rumänien ist, dass alle EU-Staaten den Grundsatz der Freizügigkeit der Arbeitskraft im Gemeinschaftsraum einhalten, besonders da die Vorteile für das BIP dieser Länder, aber auch der EU offensichtlich sind.