Wirtschaftliche Folgen der Pandemie
Die Coronavirus-Pandemie hat weltweit Volkswirtschaften schweren Schaden zugefügt – und Rumänien ist keine Ausnahme.
Corina Cristea, 25.05.2020, 11:49
Nach EU-Methode berechnet, soll der Anteil der Staatsschulden am BIP Ende dieses Jahres bei 40,9% landen — das sind über fünf Prozentpunkte mehr als letztes Jahr, als sie bei 35,2% lagen. Die Progonose erscheint im Konvergenzprogramm für 2020, das im rumänischen Finanzministerium vorgelegt wurde. Zudem soll die Wirtschaftsleistung um 1,9% schrumpfen, wobei die Landeswährung sich zum Euro abwertet und das Haushalsdefizit wieder die 3% Grenze überschreitet — nach EU-Methode soll das Defizit 6,7% des BIP erreichen, rund 2,4 PP mehr als 2019. Verursacht wird das Defizit auch von einem Anstieg der Staatsausgaben bis auf 39,5% des BIP, ein Plus von 3,5 PP zu 2019. Wie das Finanzministerium klarstellt, nehmen die Sozialausgaben aber auch die Subventionen signifikant zu. Immerhin steigen auch die Einnahmen — von 31,7% auf 32,7% vom BIP.
Das Konvergenzprogramm basiert auf einem moderaten Anstieg des Lohnfonds und einem Rückgang des Privatkonsums aufgrund der Pandemiekrise. Die Krise habe die Einkommen der Menschen geschmälert, aber auch zu mehr Ausgaben für Medizintechnik und Sozialfürsorge geführt — vor allem für Kurzarbeit oder Zuschüsse für Eltern, die mit den Kindern zuhause bleiben, nachdem die Schulen geschlossen haben.
Unabhängig von der Pandemie hatte die EU-Kommission bereits ein Verfahren wegen exzessiven Defizits gegen Rumänien eingeleitet, weil das nach Brüsseler Methode berechnete Defizit letztes Jahr die 3%-Schwelle überschritten hatte — die Kommission regte dabei an, dass das Defizit bis 2022 wieder unter diesen Grenzwert gebracht wird. Aufgrund der besonderen Gesundheitslage hat die EU allerdings eine allgemeine Abweichungsklausel angenommen, die die Länder vom Zwang der Defiziziele befreit. Demnach sollen auch die Pandemierelevanten Kosten gesondert behandelt werden. Für Rumänien bedeutet das praktisch, dass solche Ausgaben bei der Defizitrechnung nicht berücksichtigt werden.
Laut Plan sollen andererseits auch die Bruttoinvestitionen um 2,6% zurückgehen, auch weil sowohl Importe als auch Exporte sich negativ entwickeln. Die Inflation soll in diesem Jahr bei 3% liegen. Die Experten beim Finanzministeriums sind optimistisch, dass das Wachstum zu seinem Vorkrisenpotenzial von 3-4% zurückfinden wird.
