Syrien nach Russland-Eingriff: Krieg bleibt unüberschaubar

Eine provisorische Bilanz der Lage in Syrien lautet: mehr als 250.000 Opfer und rund 12 Millionen Flüchtlinge. Der Konflikt in Syrien hat Auswirkungen auf die regionale und europäische Sicherheit.

Corina Cristea, 23.10.2015, 18:14

Die Lage in Syrien hat sich mit dem Eingriff Moskaus auf Seite des Bashar-Regimes verkompliziert. Washington unterstützt die Rebellen, die gegen Bashar al-Assad kämpfen. Es gibt aber einen gemeinsamen Feind, die IS-Dschihadisten und die Al-Qaida-Milizen. Trotz der unterschiedlichen Standpunkte einigten sich Moskau und Washington über die Vorbeugung von unerwünschten Vorfällen auf der syrischen Front. Der Korrespondent von Radio Rumänien in Moskau, Alexandru Beleavschi, berichtet:

Das Dokument hei‎ßt »Memorandum zur Vorbeugung von Zwischenfällen im syrischen Luftraum«. Der russische Vizeverteidigungsminister Anatoli Antonow erklärte, das Memorandum regle die Einsätze der Flugzeuge und Drohnen im syrischen Raum. Das Dokument enthält Regeln und Restriktionen, die als Ziel die Vorbeugung von Vorfällen zwischen der russischen und amerikanischen Luftwaffe haben. Das russische Verteidigungsministerium betont die Tatsache, dass die Regeln nicht nur für die amerikanischen Piloten, sondern für alle Mitglieder der Anti-ISIS-Koalition gültig seien. Das russische Verteidigungsministerium erklärte, Russlands Präsenz in Syrien sei legal, während jene, die von den USA geleitet ist, eben nicht.“

Die russische militärische Operation in Syrien intensivierte sich nach der Bodenoffensive der syrischen Armee. Laut dem russischen Verteidigungsministerium habe die russische Luftwaffe hunderte ISIS-Ziele sowie Stützpunkte anderer Terror-Organisationen zerstört. Die Resultate der syrischen Bodentruppen sind in den Städten, wo keine russischen Kampfflugzeuge agieren, bescheiden. Wie wird die Lage in Syrien in Washington eingeschätzt? Darauf antwortet die Korrespondentin von Radio Rumänien in den USA, Doina Saiciuc:

Washington versucht die Friedensgespräche mit Russland, der Türkei, Saudi Arabien und möglicherweise auch mit dem Iran wiederanzuspornen. Die Gespräche sollen zur Einstellung der Kämpfe zwischen der Armee des Staatspräsidenten Assad und den Oppositionskräften führen. Alle Seiten sollen sich auf das Zurückschlagen der IS-Kämpfer konzentrieren. Der Sprecher des US-Au‎ßenministeriums, John Kirby, erklärte, das Memorandum zur Vorbeugung von Zwischenfällen im syrischen Luftraum verändere nicht das Ziel der USA hinsichtlich eines politischen Wechsels in Syrien, und zwar ist damit der Sturz des syrischen Machthabers Assad gemeint.“

Wenn man Russlands Vorgehen beobachte, könne man schlussfolgern, die Absicht Russlands sei, das Assad-Regime zu unterstützen, was zur Steigerung des Konfliktes beitrage, die Spannungen vergrö‎ßere und zum Extremismus führe, hie‎ß es weiter aus Washington. John Kirby fügte hinzu, die Unterzeichnung des Memorandums würde die Besorgnis der USA gegenüber der russischen Anwesenheit in Syrien nicht ausräumen. Das Wei‎ße Haus kritisierte Russland wegen des Moskaubesuchs des syrischen Präsidenten Bashar al-Assad, der mit Wladimir Putin zusammengekommen ist. Assad hat Chemiewaffen gegen sein eigenes Volk eingesetzt. Dennoch ist ihm der rote Teppich ausgerollt worden. Dies steht im Widerspruch zum erklärten Ziel Russlands, für einen politischen Übergang in Syrien zu sorgen“, sagte der US-Regierungssprecher Eric Schultz.

Bukarest ist der Auffassung, dass der Frieden nur durch Dialog erzielt werden kann. Staatspräsident Klaus Iohannis dazu:

Die Tatsache, dass Russland militärisch in Syrien eingreift, führt nicht zur Lösung der Krise, sondern kompliziert sie zusätzlich. Die einzige Lösung hei‎ßt Verhandlungen. Das ist der offizielle Standpunkt Rumäniens, den wir überall bekanntmachen. Es geht nicht um einen einfachen theoretischen Standpunkt. Rumänien ist eines der wenigen Länder, die noch eine funktionierende Botschaft in Damaskus unterhalten. Wir sind kein gro‎ßer Akteur, können aber durch unsere Präsenz bei den Gesprächen zum Frieden beitragen.“

Die russische Intervention in Syrien wird von einigen Politikbeobachtern als ein Versuch Moskaus gesehen, die strategische politische Landschaft des Nahen Ostens zu verändern. Wladimir Putin wünsche sich, dass Russland den in den 1970er Jahren im Nahen Osten verlorenen Einfluss zurückgewinne.