Der EU-Beitritt Rumäniens 2007
Am 1. Januar 2022 ist es 15 Jahre her, dass Rumänien nach der Wende ein wichtiges politisches Ziel erreicht hat, und wir können bereits von einer historischen Bilanz sprechen.
Steliu Lambru, 24.01.2022, 17:00
Das europäische Abenteuer der mittel- und osteuropäischen Länder begann nach 2001. In der ersten Beitrittswelle im Jahr 2004 wurden 10 Länder aufgenommen: die Tschechische Republik, Zypern, Estland, Lettland, Litauen, Ungarn, Malta, Polen, die Slowakei und Slowenien. Im Jahr 2007 kamen zwei weitere hinzu: Rumänien und Bulgarien.
Bei der Analyse einer Vergangenheit, die so nah an der Gegenwart liegt, wird die Geschichte durch nicht immer objektive Wahrnehmungen herausgefordert, insbesondere durch politische Wahrnehmungen. Daher ist ein realistischer Blick auf die 15 Jahre, die seit dem Beitritt Rumäniens zur Europäischen Union vergangen sind, unabdingbar, um vergangene und gegenwärtige Situationen zu vergleichen, aber auch um alternative Situationen zu vergleichen, wie z. B. das Szenario, in dem Rumänien nicht Teil der Europäischen Union gewesen wäre. Mihai Sebe vom Europäischen Institut in Bukarest ist ein Experte für europäische Fragen, und gemeinsam haben wir versucht, herauszufinden, was die 15 Jahre gemeinsamer Geschichte, Rumänien-Europäische Union, bedeutet haben.
„Die Mitgliedschaft in der Europäischen Union hatte und hat immer noch positive Auswirkungen, in erster Linie auf das tägliche Leben der Bürger, sei es durch direkte Auswirkungen, wie in den Fällen von Projekten, die mit europäischen Mitteln finanziert werden, oder durch die freie Ausübung des Rechts auf Freizügigkeit, überall in der Europäischen Union zu arbeiten und zu leben. Es gibt auch indirekte Vorteile durch die europäische Verbindung, die Modernisierung der rumänischen Gesellschaft und Wirtschaft als Folge der Teilnahme an europäischen Prozessen. Es gibt auch immaterielle Vorteile der EU-Mitgliedschaft, sei es die Zugehörigkeit Rumäniens zu einem Raum der Rechtsstaatlichkeit und der Demokratie, in dem die Grundrechte und -freiheiten geachtet werden, oder seien es die Möglichkeiten der persönlichen und sozialen Entwicklung, die im letzten Jahrhundert beispiellos waren.“
Die Wirtschaft geht uns alle an, der Lebensstandard geht uns alle an. Was hat Rumänien in den 15 Jahren seiner Zugehörigkeit zur EU wirtschaftlich erreicht? Mihai Sebe. Track: „15 Jahre nach dem Beitritt zur Europäischen Union ist der wichtigste konkrete Vorteil, neben vielen anderen, die europäischen Fonds, die nach Rumänien geflossen sind. Wirtschaftsschätzungen zufolge hat Rumänien in den letzten 15 Jahren mehr als 60 Milliarden Euro erhalten. Rumänien hat immer noch einen positiven Saldo, d. h. die erhaltenen europäischen Mittel übersteigen den Beitrag Rumäniens zum EU-Haushalt. Auch das Bruttoinlandsprodukt hat sich in den letzten 15 Jahren mehr als verdoppelt und fast verdreifacht. Wir sind dabei, die Mittel, die über das Nationale Konjukturprogramm für ein gesellschaftsweites Reformprogramm zur Verfügung gestellt werden, umzusetzen.
Die Pandemie, die die Welt in den letzten zwei Jahren heimgesucht hat, hat auch einen europäischen Ansatz. Der gemeinsame Ansatz ist auch mit der Verwaltung durch jedes einzelne Land, einschließlich Rumänien, verbunden. Mihai Sebe dazu:
„Es gibt Aspekte und Vorteile, die nicht nur mit der wirtschaftlichen Seite, sondern auch mit der Solidarität zu tun haben. Das jüngste Beispiel ist die aktuelle Pandemie, bei der Rumänien direkt von der Unterstützung der Europäischen Union profitiert hat, sei es durch den privilegierten Zugang zu Impfstoffen, medizinischer Ausrüstung und Medikamenten oder durch die Tatsache, dass es ein Schlüsselstaat bei der Lösung der Pandemie auf europäischer Ebene ist. Vergessen wir nicht, dass Rumänien medizinische Teams zur Unterstützung Italiens entsandt hat oder dass Rumänien dank seiner Ernsthaftigkeit der erste Mitgliedstaat war, der die strategische medizinische Reserve der Europäischen Union beherbergte“.
Was hat Rumänien politisch durch seine Präsenz in den wichtigsten europäischen Foren gewonnen? Mihai Sebe glaubt, dass sie gewonnen hat, weil sie etwas zu bieten hatte:
„Rumänien hat in den letzten 15 Jahren auf europäischer Ebene Ernsthaftigkeit und Glaubwürdigkeit bewiesen. Es hat es geschafft, als Mitgliedstaat direkt zur Stärkung der Europäischen Union beizutragen, sei es durch die aktive Beteiligung an Fragen des Klimawandels, der Digitalisierung und der Resilienz oder durch die Unterstützung der Europäischen Union als Garant und Sicherheitsgeber in der Region und darüber hinaus. Wir dürfen nicht vergessen, dass Rumänien den Test der europäischen Reife bestanden hat, nämlich die rotierende Präsidentschaft des Rates der Europäischen Union vom 1. Januar bis zum 30. Juni 2019 zu übernehmen. Es war ein sehr wichtiger Moment auf europäischer Ebene im Zusammenhang mit dem Brexit und den Wahlen zum Europäischen Parlament, aber auch im Hinblick auf die Zukunft der Europäischen Union. Vergessen wir nicht, dass während des rumänischen Ratsvorsitzes am 9. Mai 2019 eine Erklärung verabschiedet wurde, in der vom Geist von Sibiu, von der Beteiligung Rumäniens an der Entwicklung der Europäischen Union und von der Stärkung der Solidarität und der europäischen Werte die Rede ist.“
Die 15-jährige Geschichte Rumäniens in der Europäischen Union ist trotz gegenteiliger Wahrnehmungen eine positive. Es ist eine Geschichte von Wahlmöglichkeiten, offenen Projekten und der Einhaltung von Verpflichtungen.
