Präsident Iohannis in Brüssel

Staatschef Klaus Iohannis hat seinen ersten offiziellen Besuch seit dem Amtsantritt unternommen. Diese Woche ist Rumäniens Präsident nach Brüssel gereist.

Corina Cristea, 16.01.2015, 17:31

Rumäniens Staatschef Klaus Iohannis ist am Donnerstag für einen zweitägigen Besuch nach Brüssel gereist. Diesen könnte man auch als eine Art Vorstellungsbesuch bei den EU-Institutionen und beim NATO-Sitz in Brüssel bezeichnen. Rumänien ist seit acht Jahren EU-Mitglied und seit 11 NATO-Mitglied. Vor dem Treffen mit dem Chef der EU-Kommission, Jean Claude Juncker, und dem NATO-Generalsekretär, Jens Stoltenberg, erklärte Iohannis, die Vertiefung der EU-Integration sei eine Priorität seiner Amtszeit. Prioritär sei auch, dass Bukarest seine Rolle innerhalb der NATO besser wahrnimmt.

Klaus Iohannis und Jean Claude Juncker haben über die Euro-Einführung in Rumänien, über die Steigerung der Absorption von EU-Fonds und über das unterzeichnete politische Abkommen betreffend die Finanzierung des rumänischen Verteidigungssektors. Diskutiert wurde auch über den Schengen-Betritt Rumäniens. Die rumänischen Behörden verfolgen seit langer Zeit dieses Ziel. Der Betritt hängt aber von der Justizreform ab. Durch das sogenannte Kontroll- und Prüfmechanismus wird der rumänische Justizsektor monitorisiert. Klaus Iohannis dazu:

In wenigen Tagen wird ein neuer Bericht veröffentlicht. Wir sind uns einig, dass dieser uns ermutigt in den nächsten Jahren, während unserer Amtszeiten, dieses Verfahren erfolgreich zu beenden. Rumänien hat erhebliche Fortschritte in puncto Konsolidierung der staatlichen Institutionen, Implementierung der Struktur-Reformen, Konsolidierung des Rechtsstaates und Konsolidierung der Justiz gemacht ”

Beim Gespräch zwischen Klaus Johannis und Jean Claude Juncker nahm auch die EU-Kommissarin für Regionalpolitik, die Rumänin, Corina Cretu teil. Auf der Ebene der EU-Kommission sei eine Arbeitsgruppe gebildet worden, die den Mitgliedstaaten technische Assistenz für die Steigerung der Absorptionsrate anbieten soll.Corina Creţu:

Wir werden diese Mitgliedstaaten besuchen. Wir stehen in einem ständigen Dialog mit diesen um die 11 Monate bis Ende 2015 auszunutzen. Bis Dezember 2015 können Gelder aus dem mehrjährigen Finanzrahmen 2007-2013 abgerufen werden”.

In Brüssel kündigte Rumäniens Staatschef an, er werde im Februar Deutschland und Frankreich besuchen.