Chef des Auslands-Nachrichtendienstes legt sein Amt nieder
Nach knapp eineinhalb Jahren seit Beginn seiner zweiten Amtszeit als Chef des rumänischen Auslands-Nachrichtendienstes, hat Mihai Razvan Ungureanu sein Amt niedergelegt.
Bogdan Matei, 27.09.2016, 05:30
Am Montag wurde die Kündigung von Mihai Razvan Ungureanu, de Chef des rumänischen Auslands-Nachrchtendienstes SIE dem Präsidialamt vorgelegt. Eine Kopie dieser, zusammen mit dem Antrag des Staatschefs Klaus Iohannis wurde dem Senat geschickt. Der Präsident erklärte er werde erst nach den Parlamentswahlen vom 11. Dezember einen Vorschlag für das Amt des SIE-Direktors machen. General Silviu Predoiu, die ehemalige Nummer 2 des Nachrichtendienstes hat interrimistisch die Leitung übernommen, Klaus Iohannis dazu:
Ich habe heute, gegen Mittag, die Kündigung des Herrn Direktors Ungureanu bekommen. Er hat persönliche Gründe hervorgerufen und ich habe keine zusätzlichen Informationen. Angesichts der Tatsache, dass SIE permanent arbeiten muss und permanent bereit sein muss in jedwelcher Situation einzuschreiten, habe ich es für wichtig gefunden schnell zu reagieren. Folglich, nachdem ich diese Kündigung bekommen habe, habe ich sie akzeptiert, habe bekannt gegeben, dass ich diese akzeptiert habe. Der Dienst wird interrimistisch geleitet bis alle bürokratischen Verfahren erfüllt werden.“
Seinerseits erklärte der Vorsitzende des palamentarischen Kontroll-Ausschusses des Auslandsnachrichten-Dienstes, Mihaita Calimente, Direktor Ungureanu habe seinen Rücktritt gesundheitlich begründet:
Ich habe einen Anruf von Herrn Direktor Mihai Razvan Ungureanu bekommen. Dieser teilte mir mit er trete wegen seiner Gesundheitslage zurück. Er sagte mir, er müsse im Bett liegen, es sei ein ernsthaftes Problem und folglich sei das der einzige Grund aus dem er zurück getreten sei. Niemand hat etwas von einem jetzigen oder ehemaligen Konflikt zwischen dem Dienst und dem Präsidialamt erwähnt.“
Spekulationen betreffend Spannungen zwischen Iohannis und Ungureanu gibt es aber seit Monaten. Mihai Razvan Ungureanu ist Historiker und Universitätsprofessor und war ein Favorit des ehemaligen Staatschefs Traian Basescu. Dieser war 10 Jahre lang Staatschef Rumäniens und in dieser Zeit war Ungureanu Außbenminister zwischen 2004-2007, Premier zwischen Februar und Mai 2012 und eine lange Zeit, zwischen 2007 und 2012 Chef des Auslandsnachrichten-Dienstes SIE. Ihm fehlte nur das Amt des Präsidenten und gerade diese Präsidentschafts-Bestrebungen soll zu Spannungen mit dem jetzigen Präsidenten geführt haben.
Zudem, auch wenn die Chefin der Antikorruptionsbehörde dies bestreitet, soll es zwischen dem Dienst und der Behörde zu institutionellen Störungen gekommen sein, weil der Dienst die Ermittlungen betreffend die grenzüberschreitende Korruption nicht unterstützt hätte. Aus all diesen Gründen, sollte der Rücktritt von Mihai Razvan Ungureanu keinen überraschen, meint die Presse.
