Impfstoffkrise: Beratungen zur Impfpflicht sollen anlaufen

In Rumänien soll spätestens in einem Monat die Debatte über den neuen Entwurf zum Impfgesetz anlaufen.

Corina Cristea, 10.03.2017, 12:58

Besorgniserregend für Rumänien ist Jahr für Jahr die sinkende Impfquote bei Kindern. Aus diesem Grund wollen die Entscheidungsträger in Bukarest eine gesetzliche Impfpflicht für Eltern einführen, die gegen die gefährlichsten ansteckenden Krankheiten wirken soll. Das hatte bereits im Frühjahr des vergagenen Jahres der Vorsitzende der Rumänischen Mikrobiologie-Gesellschaft, Alexandru Rafila, angekündigt. Der damalige Hintergrund: sowohl 2015 als auch 2016 waren europaweit Fälle von Diphterieerkrankungen gemeldet worden, die teilweise sogar tödlich endeten. Zudem waren in der benachbarten Ukraine Fälle von Kinderlähmung registriert und sogar in Rumänien hatte sich in der Landesmitte ein Infektionsherd entwickelt.

Anfang dieses Jahres wütete in Rumänien eine Masernepidemie, allein im Januar wurden 2300 Neuerkrankungen und 15 Todesfälle gemeldet. Und bei den Kindern verschlimmert sich die Lage der Erkrankungen jeden Tag, das auch aufgrund der teilweise fehlenden Impfstoffe.

Jetzt hat das Gesundheitsministerium einen Gesetzentwurf erarbeitet, der die Impfpflicht bei Kindern regelt. Sollte das Gesetz verabschiedet werden, wären neun Impfungen obligatorisch, die Impfungen gegen Hepatitis B, Diphterie, Tetanus, Keuchhusten, Kinderlähmung, Masern, Mumps, Röteln und Tuberkulose. Die Anmeldung der Kinder an einer Kita oder der Schule würde dann vom Nachweis der genannten Impfungen abhängig gemacht werden. Die Ausnahme wären jene Kinder, bei denen ärztliche Gutachten von bestimmten Imfpungen abraten. Der Gesetzentwurf soll in höchstens einem Monat zur Debatte stehen, sagte Gesundheitsminister Florian Bodog. Der Beginn der öffentlichen Debatte hänge von der Lösung in der aktuellen Impfungskrise ab, erlärte er.

Ich kann keine Verantwortungsbereiche für irgend jemanden festlegen, solange auf dem Markt keine Impfungen vorhanden sind. Wir lösen das Problem mit den Impfungen und spätestens in einem Monat legen wir das Impfgesetz auf den Tisch zur Debatte. Ungeachtet der darin vorgesehenen Strafen, werden diese Debatten im Parlament all die Probleme lösen, weil bei den Diskussionsrunden in den Fachausschüssen auch die Patientenverbände anwesend sein können, oder die Elternvertreter, die bestimmte Mängel melden können. Eine der Endfassungen wird also zur Debatte stehen, aber nur dann, wenn es einen ungefähren Zeitrahmen für die Lieferung der Impfstoffe geben wird.

Die Verweigerung der Impfungen könnte Strafen nach sich ziehen. Einschließlich gegen die Direktionen für öffentliche Gesundheit könnten Sanktionen verhängt werden, denn bei ihnen liegt die Zuständigkeit für eine entsprechende Aufbewahrung der Impfstoffe in gekühlter Umgebung. Und schließlich würden die Strafen auch für Ärzte gelten, die gegen die gesetzlichen Bestimmungen verstoßen.