Rumänien und die USA bekräftigen ihre Partnerschaft
Der rumänische und der US-Präsident haben sich verpflichtet, gemeinsam als Freunde und Verbündete zu handeln, um die strategische Partnerschaft zwischen ihren Ländern voranzutreiben.
Ştefan Stoica, 21.08.2019, 17:00
Am Dienstag traf der rumänische Präsident Klaus Iohannis in Washington zum zweiten Mal mit dem US-Präsidenten Donald Trump zusammen. Das Treffen führte zu einer gemeinsamen Erklärung, in der die beiden Führer versprechen, das zu vertiefen, was sie als unsere robuste und dauerhafte strategische Partnerschaft“ bezeichneten. Durch unsere vertiefende Partnerschaft werden wir neue Möglichkeiten für mehr Sicherheit, Wachstum und Wohlstand schaffen und besser in der Lage sein, auf gemeinsame globale Herausforderungen und Verantwortlichkeiten zu reagieren“, heißt es in der Erklärung.
Das Dokument erinnert auch an die antikommunistische Revolution vom Dezember 1989, als die Rumänen eine brutale Diktatur stürzten und ihr Land auf den Weg zu Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Marktwirtschaft brachten. Es ist auch der 15. Jahrestag des Beitritts Rumäniens zur NATO.
Gemeinsam“, heißt es auch in der Erklärung, haben unsere Nationen nachhaltige Anstrengungen unternommen, um unsere Streitkräfte zu modernisieren und unsere NATO-Verpflichtungen zur Lastenverteilung zu erfüllen. Unsere Militärs stehen Schulter an Schulter zur Verteidigung der Freiheit und versuchen, unsere Verteidigungs- und Abschreckungshaltung an der Ostflanke der NATO zu stärken, auch im Schwarzen Meer, das für die transatlantische Sicherheit von strategischer Bedeutung ist“, betonen die beiden Führer in der Erklärung. Außerdem geben sie Zusicherungen, dass beide Länder versuchen, die Sicherheitsrisiken zu vermeiden, die mit chinesischen Investitionen in 5G-Telekommunikationsnetze einhergehen.
Ein heikles Thema, das bei dem Treffen angesprochen wurde, war die Energiesicherheit, und die gemeinsame Erklärung spiegelt dies wider und besagt: Die Vereinigten Staaten und Rumänien erkennen an, dass Energiesicherheit nationale Sicherheit ist. Wir unterstreichen unsere Ablehnung von Nord Stream 2 und anderen Projekten, die unsere Verbündeten und Partner von der Energie aus Russland abhängig machen. Die Erdgasressourcen in Rumänien haben das Potenzial, den Wohlstand unserer Nationen zu steigern und die Energiesicherheit Europas zu verbessern. Die Vereinigten Staaten und Rumänien werden prüfen, wie das Klima für Energieinvestitionen in Rumänien am besten so verbessert werden kann, dass beide Länder davon profitieren.“
Die rumänischen und US-amerikanischen Staatschefs heben auch die ausgezeichnete Partnerschaft zwischen den beiden Ländern in den Bereichen Strafverfolgung und Korruptionsbekämpfung hervor, die fest auf einem gegenseitigen Engagement für Rechtsstaatlichkeit und eine unabhängige Justiz beruht.
In der gleichen Erklärung unterstreichen die Vereinigten Staaten und Rumänien das erhebliche Handelswachstum zwischen den beiden Ländern sowie ihr gemeinsames Interesse an der Gestaltung eines Investitionsklimas, das Transparenz, Berechenbarkeit und Stabilität bietet“. Daher verpflichten sich die beiden Parteien, ihre Handelsbeziehungen weiter zu stärken und verstärkte Investitionen in beide Richtungen zu fördern“.
Hier ist der rumänische Präsident Klaus Iohannis:
Wir müssen mehr tun, sowohl in Bezug auf Handel als auch auf Investitionen. Es ist wichtig, neue Wege zu finden, um die wirtschaftliche Zusammenarbeit in Bereichen wie Energie, Cybersicherheit und Verteidigung auszubauen. Tatsächlich wurde zwischen den beiden Regierungen eine Absichtserklärung über die 5G-Technologie unterzeichnet, da die Sicherheit der Telekommunikationsnetze von großer Bedeutung ist.“
Die beiden Staatschefs erörterten auch die Visaregelung für rumänische Staatsbürger, und in der Erklärung heißt es: Die Vereinigten Staaten bekräftigen ihre Unterstützung für die Bemühungen Rumäniens, gemäß den Anforderungen des Rechts der Vereinigten Staaten Anspruch auf Aufnahme in das Visa Waver-Programm zu haben“
