Neue Kandidaten für die EU-Kommission abgelehnt

Einige der Kandidaten für das Amt des EU-Kommissars wurden von den Fachausschüssen des Europäischen Parlaments abgelehnt. Unter ihnen auch die rumänische Sozial-Demokratin Rovana Plumb. Rumänien hat einen neuen Vorschlag für das neue Team von der Leyen.

Leyla Cheamil, 03.10.2019, 16:13

Die neue Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen versucht, ihr Team von Kommissaren zu bilden, aber die Aufgabe scheint komplizierter als erwartet. In Brüssel wurden die polnischen und schwedischen Kandidaten Janusz Wojckiechowski und Ylva Johansson, die für das Amt des Agrarkommissars bzw Innenpolitik vorgeschlagen wurden, nach Anhörung in den Fachausschüssen des Parlaments abgelehnt. Die Abgeordneten des Landwirtschafts- und des Innenausschusses werden weitere Fragen an die beiden Kandidaten stellen.

Auch die rumänischen Abgeordneten des Europäischen Parlaments haben sich über die beiden Kandidaten beschwert. Die Sozial-Demokratin Carmen Avram hat betont, dass die Landwirtschaft von einer kompetenten Person geleitet werden muss: Für uns als Rumänen ist die Vision des neuen Agrarkommissars über die gemeinsame Agrarpolitik äu‎ßerst wichtig, aber wir haben nichts davon gehört. Deshalb stimme ich zu, dass dieser Kandidat erneut angehört wird, denn das ist für Rumänien äu‎ßerst wichtig.” Der Abgeordnete Sigfried Muresan, Mitglied der Fraktion der Europäischen Volkspartei, wiederum hat sich ebenfalls enttäuscht über den polnischen Kandidaten geäu‎ßert: Für die Landwirte in Rumänien und für eine solide Gemeinsame Agrarpolitik ist ein starker Kommissar eine absolute Notwendigkeit, und der Kandidat, den wir gestern gesehen haben, war keineswegs bereit, dieses äu‎ßerst wichtige Amt zu besetzen.”

Auch die französische Kandidatin für den EU-Binnenmarkt, Sylvie Goulard, die mit einer Untersuchung des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung konfrontiert ist, konnte die Fraktion der Europäischen Volkspartei nicht überzeugen, die eine zusätzliche Klarstellung forderte, insbesondere in Bezug auf eine angebliche fiktive Beschäftigung eines ihrer Mitarbeiter. Zwei weitere Kandidaten waren zuvor abgelehnt worden: die rumänische Sozial-Demokratin Rovana Plumb und der ungarische Kandidat Laszlo Trocsanyi wurden für das Amt für Verkehr bzw die Nachbarschaft und Erweiterungspolitik vorgeschlagen. Die beiden wurden wegen einiger Interessenkonflikte abgelehnt.

Der rumänische Abgeordnete Dan Nica, ehemaliger Kommunikationsminister, ist der neue Vorschlag der sozial-demokratischen Partei, für das Amt des EU-Kommissars für Verkehr. Die Partei hat auch eine zweite Variante, falls die Europäische Kommission eine Frau für dieses spezielle Portfolio haben möchte, nämlich Gabriela Ciot, die derzeit Staatssekretärin im Au‎ßenministerium ist.