NATO-Länder schreiben Verteidigungsausgaben fort

Im Jahr 2021 wird die Zahl der verbündeten Länder steigen, die mehr als 2% des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung aufwenden.

Eugen Coroianu, 17.03.2021, 14:38

Trotz der Wirtschaftskrise, die durch das Coronavirus verursacht wurde, haben die NATO-Mitgliedsstaaten weiter in die Verteidigung investiert, so der Jahresbericht der Allianz für 2020, der von Generalsekretär Jens Stoltenberg in Brüssel vorgestellt wurde. Er warnte, dass die Bedrohungen aus der Zeit vor der Pandemie nicht verschwunden seien und dass es in dieser Zeit das Hauptziel war und ist, die schwierige Gesundheitslage nicht in eine Sicherheitskrise zu verwandeln. Stoltenberg nannte die Aggression Russlands, den wachsenden Einfluss Chinas, den Terrorismus und ausgeklügelte Cyberangriffe. Auch der Klimawandel habe sicherheitspolitische Implikationen, sagte der Allianzchef.

Deshalb schlug er vor, dass die NATO die Mittel für Verteidigung und Abschreckung aufstockt, damit die Bündnispartner nicht mehr alle Kosten allein tragen müssen. So würden sich mehr Mitglieder an den NATO-Ostaktionen, Luftpolizeimissionen, maritimen Einsätzen und Übungen beteiligen. Stoltenberg erklärte, dass die neue Formel das Prinzip der gemeinsamen Verteidigung besser widerspiegeln und die Aufteilung der Verantwortlichkeiten und Investitionen gerechter machen werde. Der Generalsekretär betonte, dass ein Europa, das mehr in die Verteidigung investiere, zum Vorteil des Bündnisses sei und dass es für die Europäische Union keine Alternative zur NATO gebe. Dem Bericht zufolge sind Frankreich, Norwegen und die Slowakei im Jahr 2020 dem Klub der Alliierten beigetreten, der mindestens 2% des Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung bereitstellt. Ihm gehören jetzt 11 Staaten an, die übrigen acht sind: USA, Griechenland, Estland, Gro‎ßbritannien, Polen, Lettland, Litauen und Rumänien. Was uns betrifft, so hei‎ßt es in dem Dokument, dass Rumänien im vergangenen Jahr über 4,3 Milliarden Euro für die Verteidigung ausgegeben hat, davon fast ein Viertel für Ausrüstung. Die detaillierten Zahlen zeigen auch, dass über die Hälfte des rumänischen Verteidigungsbudgets für Personal ausgegeben wurde.

Erst vor wenigen Tagen hat der stellvertretende NATO-Generalsekretär Mircea Geoană über die Bedeutung der transatlantischen Beziehungen gesprochen: Nordamerika und Europa „brauchen einander mehr denn je“, um aktuelle Herausforderungen wie Cyberangriffe, Klimawandel und die Konkurrenz der Gro‎ßmächte zu bewältigen, betonte Geoană. Er begrü‎ßte die Beiträge Kanadas und Gro‎ßbritanniens, darunter das Kommando über multinationale Einheiten im östlichen Teil des Bündnisses, die Entsendung von Schiffen und Flugzeugen zur Aufrechterhaltung der alliierten Luft- und Seesicherheit sowie eine führende Rolle bei der Digitalisierung, Innovation und der Einführung neuer Technologien.

Die Au‎ßenminister der 30 NATO-Mitgliedsländer treffen sich nächste Woche in Brüssel, wobei die physische Anwesenheit, wie mehrere Quellen berichten, eine Premiere ist. Auch der neue US-Au‎ßenminister, Antony Blinken, wird erwartet.