Wann werden die EU und die NATO erweitert

Russlands Einmarsch in der Ukraine bringt europäische Länder dazu, eine Mitgliedschaft in der EU und der NATO anzustreben.

Daniela Budu, 19.05.2022, 17:12

Während des fast dreimonatigen Krieges in der Ukraine haben mehrere europäische Länder Verfahren für den Beitritt zu internationalen Organisationen eingeleitet. Die Ukraine, Georgien und die Republik Moldau (ehemalige Sowjetrepublik, überwiegend rumänischsprachig) möchten der Europäischen Union so bald wie möglich beitreten. Nur wenige Tage nach dem Einmarsch Russlands in die Ukraine unterzeichnete Kiew einen Antrag auf Beitritt zur EU, gefolgt von Chisinau und Tiflis. Normalerweise dauern die Verfahren Jahre, manchmal Jahrzehnte. Bei den drei Staaten scheint es jedoch schneller zu gehen.

Obwohl sie der Meinung ist, dass sie Teil des EU-Blocks sein sollten, wies die Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen darauf hin, dass die Ukraine, Georgien und die Republik Moldau zunächst die Kriterien der politischen Stabilität erfüllen müssen, um in die Union aufgenommen zu werden. Dazu gehören die Einhaltung der Rechtsstaatlichkeit und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Aus Sicht der Europäischen Kommission ist ein sofortiger Beitritt nicht möglich. Dennoch haben die EU-Länder inmitten des Krieges, der die Ukraine erschüttert, bereits ihre Unterstützung angekündigt. Dies ist ein gutes Zeichen, denn der tatsächliche Beginn der Beitrittsverhandlungen hängt von der Bereitschaft der Mitgliedstaaten ab, den Prozess der Erweiterung des Gemeinschaftsblocks voranzutreiben, sowie von den Reformma‎ßnahmen der Kandidatenländer.

Was Chisinau betrifft, so sprach Präsidentin Maia Sandu am Mittwoch in Brüssel in der ersten Rede eines Staatsoberhaupts der Republik Moldau im Europäischen Parlament für die Aufnahme in die Union und erklärte den Abgeordneten des Europäischen Parlaments, wie wichtig die Erlangung des Status eines Kandidatenlandes vor dem Hintergrund des russischen Angriffs auf die Ukraine ist. Maia Sandu sprach auch über die Unterstützung der Souveränität und territorialen Integrität des Nachbarlandes Ukraine, aber auch über die Notwendigkeit, die russischen Truppen aus der transnistrischen Region der Republik Moldau abzuziehen.

Durch die Stimme des Chefs der europäischen Diplomatie Josep Borrell erklärte die EU, dass sie bereit sei, Georgien und der Republik Moldau im Falle eines bewaffneten Konflikts auf ihrem Territorium die gleiche Unterstützung wie der Ukraine anzubieten. Georgien hat bereits vor zehn Jahren seine Absicht bekundet, dem Nordatlantikbündnis beizutreten, wenn es seinen Kurs in Richtung NATO-Integration fortsetzt.

In der Zwischenzeit haben Schweden und Finnland im Zuge des Krieges in der Ukraine bereits einen Beitrittsantrag gestellt. Nach Ansicht von Experten wird ihr Beitritt das Bündnis stärken, da die Ostsee dann fast vollständig von NATO-Mitgliedern umgeben sein wird und die Grenze des Bündnisses zu Russland grö‎ßer sein wird. Die beiden Staaten haben ihre Neutralität jahrzehntelang aufrechterhalten, sofern der europäische Frieden nach dem Zweiten Weltkrieg nicht gefährdet war. Bis jetzt! Präsident Wladimir Putin erklärte seinerseits, dass die Entscheidungen Finnlands und Schwedens keine direkte Bedrohung für Russland darstellen, aber jede Ausweitung der militärischen Infrastruktur wird zu einer Antwort seines Landes führen.