Parlamentarische Zusammenarbeit zwischen Rumänien und der Republik Moldau

Rumänien und die Republik Moldau werden in naher Zukunft erstmals eine gemeinsame Parlamentssitzung abhalten.

Leyla Cheamil, 07.06.2022, 14:44

Rumänien und die Republik Moldau unterhalten sehr enge Beziehungen, die durch ihre gemeinsame Sprache, Geschichte, Kultur und Traditionen geprägt sind. Die beiden Nachbarländer beschlossen demnächst zum ersten Mal eine gemeinsame Sitzung ihrer Parlamente abzuhalten. Dies kündigte Igor Grosu, Vorsitzender des moldauischen Parlaments, nach einem Treffen in Chisinau mit Marcel Ciolacu, dem Vorsitzenden der Abgeordnetenkammer in Bukarest, an. Igor Grosu zeigte sich erfreut darüber, dass die erste gemeinsame Sitzung der Parlamente beider Länder in Chisinau stattfinden wird. Er deutete dies als ein klares Zeichen der Unterstützung für die derzeitige Regierung. Ferner bezeichnete er die beidseitigen Beziehungen als ausgezeichnet und sagte, Rumänien sei der beste Wirtschaftspartner und engste Freund in Bezug auf die Unterstützung des Beitritts Moldaus zur Europäischen Union. Marcel Ciolacu erklärte, Bukarest sei immer an der Seite Chisinaus gewesen und bekräftigte Rumäniens Engagement, die Integration in die EU zu unterstützen. „Die Republik Moldau gehört in die Europäische Union. Für die Republik Moldau gibt es keinen anderen Entwicklungsweg als den Beitritt zur Europäischen Union“, sagte Ciolacu.

Es ist ein historischer Schritt, da er in einem schwierigen regionalen Kontext erfolgte, verursacht durch den russischen Angriffskrieg gegen die benachbarte Ukraine und die Krise der ukrainischen Geflüchteten. Ähnliche Anträge stellten zuvor Georgien und die Ukraine. „Es sieht so aus, als hätten wir es mit einem lang anhaltenden Krieg zu tun, der uns alle betreffen wird“, schätzte Marcel Ciolacu. Er fügte hinzu, es sei offensichtlich, dass Bukarest und Chisinau sich gegenseitig bei der Überwindung der Wirtschaftskrise helfen müssten und dass die Bürgerinnen und Bürger in dieser schwierigen Zeit so gut wie möglich unterstützt werden müssten. Gleichzeitig vertrat der Vorsitzende der Abgeordnetenkammer in Bukarest die Ansicht, dass der Nachbarstaat keine militärische Unterstützung benötigt: „Ich glaube, dass die Republik Moldau keine militärische Hilfe braucht, sondern dass sie ihre Grenzen sichern muss, was für ganz Europa von Vorteil ist, und ich glaube, dass dies ein Bereich ist, in dem sich Rumänien an der Seite der Republik Moldau stärker engagieren sollte. Rumänien ist in der Tat ein Schutzschild für die Republik Moldau, und das muss auch so sein“.

Marcel Ciolacu kam auch mit Staatspräsidentin Maia Sandu zusammen, die Rumänien für die Unterstützung dankte. Rumänien sicherte der Republik Moldau auf dem gemeinsamen Treffen der Regierungen Chisinaus und Bukarests im Februar 100 Millionen Euro nicht rückzahlbarer Hilfe und 10 Millionen Euro auf der Konferenz in Berlin im April zu. Nach dem Treffen mit Premierministerin Natalia Gavrilița bekräftigte Marcel Ciolacu au‎ßerdem Rumäniens nachdrückliche Unterstützung für die Verlängerung der EU-Finanzhilfe für die Republik Moldau.