EU-Gipfel: Rumänien unterstützt Beitritt der Moldaurepublik und der Ukraine
Beim informellen EU-Gipfel in Granada hat der rumänische Staatspräsident Klaus Johannis klare Beitrittsperspektiven für die Ukraine und die Moldaurepublik gefordert.
Roxana Vasile, 06.10.2023, 14:52
Die Europäische Union ist das Ergebnis eines sich allmählich entwickelnden Integrations- und Erweiterungsprozesses. Seit der Gründung der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl, dem Vorläufer der heutigen Europäischen Union, im Jahr 1951 durch sechs Länder — Belgien, Deutschland, Frankreich, Italien, Luxemburg und die Niederlande — gab es sechs Erweiterungswellen. Auf die Etappen 1973, 1981, 1986, 1995 folgten die Osterweiterungen 2004 und 2007, die mehrere ehemalige Ostblockstaaten — zuletzt Rumänien und Bulgarien — der Union beitreten ließen. Und schließlich trat am 1. Juli 2013 Kroatien als vorläufig letztes Mitglied der EU bei.
Eine einfache Rechnung zeigt also, dass die Europäische Union in den letzten 10 Jahren keine weiteren Mitgliedstaaten aufgenommen hat. Im Gegenteil, im Jahr 2020 hat sich nach dem ominösen Brexit ein Mitglied aus der Staatengemeinschaft verabschiedet. Ohne Großbritannien besteht die Union nun aus 27 Staaten. Die Länder, die die Vorbereitungen auf die Mitgliedschaft durchlaufen haben, wissen, dass die Kandidaten im Rahmen der Erweiterungspolitik nachweisen müssen, dass sie in der Lage sind, ihre Rolle als Mitglieder der Union in vollem Umfang wahrzunehmen, d. h. alle an sie gestellten Anforderungen rigoros zu erfüllen. Mit anderen Worten: Die Erweiterung ist ein oft schwieriger Prozess, der aber letztlich beiden Seiten zugute kommt — den Kandidaten und der Europäischen Union.
Bei ihrem informellen Treffen im spanischen Granada erörterten die Staats- und Regierungschefs der EU an diesem Wochenende die Aussichten für die europäische Erweiterung. Rumänien war durch Präsident Klaus Johannis vertreten, der den Beitrittsprozess nicht nur für die Nachbarländer Moldaurepublik und Ukraine, sondern auch für die Balkanländer unterstützt. Der rumänische Staatschef bezeichnete es jedoch als unrealistisch“, genaue Termine für die Erweiterung zu nennen:
Ob ein entscheidender Schritt in Bezug auf die Ukraine oder die Republik Moldau unternommen wird, wird nicht morgen entschieden. Es handelt sich um Diskussionen, die zu einer strategischen Agenda für die kommenden Jahre führen werden. Für mich persönlich und für uns in Rumänien ist es natürlich sehr wichtig, dass die Ukraine und die Republik Moldau rasche Schritte in Richtung europäische Integration unternehmen, weshalb wir uns sehr stark für sie eingesetzt haben.“
Derzeit haben fünf westliche Balkanstaaten den Kandidatenstatus und haben in einigen Fällen auch Beitrittsverhandlungen aufgenommen. Es handelt sich um Albanien, Bosnien und Herzegowina, Nordmazedonien, Montenegro und Serbien. Der Kosovo, dessen Unabhängigkeit nur von einigen EU-Ländern anerkannt wird, hat einen Antrag auf Mitgliedschaft im Jahr 2022 gestellt.
In Osteuropa wurde der Republik Moldau und der Ukraine der Status eines Beitrittskandidaten im Jahr 2022 zuerkannt, und auch Georgien — momentan noch Beobachterstaat — hofft, diesen zu erhalten. Chișinău und Kiew möchten, dass die konkreten Beitrittsverhandlungen so bald wie möglich beginnen, und das Europäische Parlament hat unlängst eine Entschließung angenommen, in der die Kommission aufgefordert wird, die notwendigen Verfahren mit der Republik Moldau früher einzuleiten.
