Nachrichten 15.03.2016

Die wichtigsten Nachrichten des Tages im Überblick

Newsroom, 15.03.2016, 21:22

Der Europäische Rat hat am Dienstag in einer offiziellen Mitteilung die wesentlichen Fortschritte Rumäniens bei Justiz und Korruptionsbekämpfung begrü‎ßt. Somit bekräftigte der Rat erneut das Fazit des EU-Fortschrittberichtes im Rahmen des Kooperations-und Überprüfungsmechanismus, der zum Jahresanfang veröffentlicht wurde. Diese positive Tendenz, die sich in Rumänien abzeichnet, sei der Ausdruck einer immer grö‎ßeren Nachhaltigkeit der Reformen, so der Europäische Rat. Bukarest hätte Ma‎ßnahmen im Justizbereich in einem beeindruckenden Rhythmus umgesetzt, hie‎ß es weiter. Der Europäische Rat macht zudem darauf aufmerksam, dass ein breites und eindeutiges Engagement aller Institutionen und Akteure der Gesellschaft gegenüber Reformen vonnöten sei. Das spiele eine ausschlaggebende Rolle im Kampf gegen Korruption auf allen Ebenen, in der Unabhängigkeit der Justiz und weiteren Angelegenheiten mit Bezug auf Integrität. Selbst wenn Bukarest 2007 der EU beigetreten ist, bleibt die rumänische Justiz weiterhin unter EU-Aufsicht.

Der Oberste Verteidigungsrat ist am Dienstag in Bukarest zu einer Sitzung zusammengekommen, um über die jüngste Enwicklung in der Flüchtlingskrise zu beraten. Themenschwerpunkte bildeten dabei auch die Ergebnisse bei der Bekämpfung der illegalen Abholzung, der aktuelle Stand der längerfristigen Ausrüstung der rumänischen Streitkräfte, sowie die politische Lage der benachbarten Republik Moldau.

Zentralbankchef Mugur Isărescu hat am Dienstag gewarnt, dass Rumänien sich in einem entscheidenden Moment befände. Es sei besonders wichtig, vom Kurs der Fiskalkonsolidierung nicht abzukommen. Laut Isărescu bestünde jetzt das Risiko für Rumänien, mühsam erzielte Fortschritte teilweise zu verschwenden; daher seien klare und stabile Gesetze nötig. Der Beitritt Rumäniens zum Euroraum könne ein positiver Prozess sein, glaubt der Leiter der rumänischen Nationalbank. Die Reserven des Landes seien darüber hinaus um 6 Milliarden Euro gestiegen, dabei habe Rumänien die Kredite vom IWF fristgerecht zurückgezahlt, betonte der Notenbankchef. Die Situation bleibe trotz guter Wirtschafsentwicklung dennoch schwer für zahlreiche Menschen und den Mittelstand, kommentierte er ferner die Lage.

Die Abschaffung der Visumspflicht bei Reisen in die USA — das so genannte Visa Waiver Programm – sei eine der Prioritäten Rumäniens und zahlreiche Mitglieder des US-Kongresses hätten sich dafür ausgesprochen. Das sagte der frühere rumänische Geheimdienstchef und jetztige rumänische Botschafter in den USA, George Cristian Maior der Nachrichtenagentur Mediafax. Die strategische Partnerschaft zwischen den USA und Rumänien funktioniere besonders gut sowohl aus politischer, wirtschaftlicher und sicherheitspolitischer Hinsicht. Die Voraussetzungen seien erfüllt, dass diese Partnerschaft genauso gut auch in Zukunft funktioniere und den Herausforderungen des 21. Jahrhunderts begegnen könne, egal wer gerade in Washington an der Macht ist, so Maior. Rumänien sei ein starker Staat mit einer klaren und strategischen Au‎ßenpolitik; dies seien Vorteile, die Bukarest nutzen sollte, um seine diplomatischen, politischen, wirtschaftlichen und militärischen Interessen zu fördern, fügte der rumänische Botschafter in Washington hinzu.

AKTUALISIERT: Die rumänische Tennisspielerin Simona Halep, Weltranglistenfünfte, ist im Viertelfinale des mit Gesamtpreisen von 6 Millionen Dollar dotierten Turniers von Indian Wells in den USA. Sie bezwang die Tschechin Barbora Strycova (Weltranglistenplatz 37) im Achtelfinale. Strycova gab im zweiten Satz auf. Halep tritt im Viertelfinale gegen die Weltranglistenerste Serena Williams aus den USA an, die die Ukrainerin Kateryna Bondarenko besiegte.