Nachrichten 09.11.2019
Die wichtigsten Meldungen des Tages im Überblick
Newsroom, 09.11.2019, 16:54
Der Wahlkampf für die erste Runde der Präsidentschaftswahlen, der am 12. Oktober begann, ist am Samstagmorgen zu Ende gegangen. Insgesamt haben sich 14 Kandidaten für das Rennen angemeldet. Die Wähler werden am Sonntag in Rumänien die Wahl treffen, aber im Ausland lebende Rumänen können drei Tage lang wählen, beginnend am Freitag um 12 Uhr und endend am Sonntagabend. Die Postabstimmung wurde erstmals für den Abstimmungsprozess im Ausland eingeführt. Rund 110.000 rumänische Bürger in der Diaspora haben bis Samstagmittag ihre Stimme abgegeben, die meisten davon in Italien, Großbritannien, Deutschland, Spanien und Moldawien. Der zweite Wahlgang ist für den 24. November in Rumänien geplant und wird auch drei Tage im Ausland dauern. Diese Maßnahmen wurden ergriffen, um die langen Wartezeiten zu vermeiden, die bei den letzten Präsidentschaftswahlen und den Wahlen zum Europäischen Parlament gemeldet wurden.
In Deutschland sind anlässlich des 30-jährigen Jubiläums nach dem Fall der Berliner Mauer bundesweite Feierlichkeiten angelaufen. Bundespraesident Frank-Walter Steinmeier hat in Berlin Staats- und Regierungschefs aus Polen, der Slowakei, Tschechien und Ungarn empfangen. Der Mauerfall zeigt keine Entschuldigung, nicht für die Freiheit zu kämpfen, so Bundeskanzlerin Angela Merkel. Wir wollen sicherstellen, dass keine Mauer die Menschen jemals wieder trennt“, sagte Merkel in einer Rede. Anlässlich der Feierlichkeiten in Berlin sagte US-Außenminister Mike Pompeo, die NATO müsse wachsen und sich verändern oder Gefahr laufen, obsolet zu werden, einen Tag nachdem der französische Präsident Emmanuel Macron sagte, dass das Bündnis stirbt.
Die Entscheidung der Fitch Rating Agency, das rumänische Länderrating auf BBB minus mit stabilem Ausblick zu bestätigen, wird durch die moderate Höhe der Staatsverschuldung und die positive Entwicklung des Pro-Kopf-BIP gestützt, wie das rumänische Finanzministerium am Samstag in Bukarest mitteilte. Die Solidität des Bankensystems ist nach Angaben des Ministeriums ein positiver Faktor. In der kommenden Periode wird sich das Finanzministerium auf die Haushaltsrevision und den Staatshaushalt 2020 konzentrieren.
Die Anhörungen der von Rumänien, Ungarn und Frankreich ernannten neuen Kommissare finden am 14. November statt, wie die Staats- und Regierungschefs des Europäischen Parlaments am Freitag beschlossen haben. Sobald die Kandidaten vom JURI-Rechtsausschuss, der mögliche Interessenkonflikte untersuchen wird, grünes Licht erhalten haben, werden die drei Kandidaten, nämlich Adina Valean aus Rumänien, Olivier Varhelyi aus Ungarn und Thierry Breton aus Frankreich, vor den Sonderausschüssen des Parlaments erscheinen. Die designierte Präsidentin der Europäischen Kommission Ursula von der Leyen wird anschließend in einer gemeinsamen Parlamentssitzung ihr Team und ihr Regierungsprogramm vorstellen. Wir erinnern uns an die Ernennung der rumänischen Europaabgeordneten Adina Valean zur EU-Kommissarin für Verkehr, die von Ursula von der Leyen am Mittwoch angenommen wurde.
Rumänien, weder im Abgrund noch am Rande davon“. Das sagte Zentralbankgouverneur Mugur Isarescu bei der Vorlage des Quartalsberichts über die Inflation. Laut dem rumänischen Beamten besteht die größte Verwundbarkeit des Landes darin, dass der Großteil des Wirtschaftswachstums auf dem Konsum basiert. Mugur Isarescu sagte auch, dass das von der Europäischen Kommission geschätzte Defizit Rumäniens von 6,1% für 2021 nicht berücksichtigt werden kann, da es die Position Rumäniens auf den Außenmärkten gefährden würde, wo es erhebliche Schulden gemacht hat. Isarescu hat gesagt, dass die Zentralbank die Inflationsprognose für das Jahresende auf 3,8% gesenkt hat und schätzt eine Inflationsrate von 3,1% für Ende 2020. Die Zentralbank schätzte im August 2019 eine Inflationsrate von 4,2% für Ende 2019 und von 3,4% für Dezember 2020.
Premierminister Ludovic Orban ist am Freitag mit US-Botschafter Hans Klemm zusammengetroffen. Die Parteien kamen überein, die Strategische Partnerschaft zwischen den beiden Ländern in all ihren Aspekten zu vertiefen und auszubauen, wobei der Schwerpunkt auf der militärischen und sicherheitspolitischen Zusammenarbeit liegt, heißt es in einer Regierungserklärung. Ludovic Orban unterstrich die Bereitschaft Rumäniens zum Dialog, um ein stabiles und investorenfreundliches Umfeld zu schaffen.
